Neue Studie zum EURATOM-Vertrag

Details: 14 Januar 2014; von Sabine Wils

Der Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) fördert schon über 50 Jahre lang die Atomenergie in Europa. Obwohl es in der EU keine einheitliche Haltung zur Kernenergie gibt und die Anti-Atomkraft-Bewegung seit Jahrzehnten einen europaweiten Atomausstieg fordert, hält die Europäische Union mit dem Atomfördervertrag an der unbeherrschbaren Risikotechnologie fest. Über den gemeinsamen Haushalt müssen die EU-Mitgliedstaaten Subventionen für die Atomwirtschaft und Kredite zur Aufrüstung und Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in der EU und in Drittstaaten finanzieren - unabhängig davon, ob sie Atomenergie nutzen oder sogar den Atomausstieg beschlossen haben.

Die Studie "Noch mehr Geld für noch mehr Risiko? Der EURATOM-Vertrag zur europaweiten er Atomenergie", die von Patricia Lorenz i Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Europaparlament erstellt wurde, spiegelt die aktuelle Diskussion um eine Abschaffung des EURATOM-Vertrages wider. Es wird aufgezeigt, dass die „Europäische Atomgemeinschaft“ dem selbstgesteckten Ziel, die nukleare Sicherheit in Europa zu fördern nicht gerecht wird. Vielmehr entzieht der EURATOM-Vertrag die Sicherheit von nuklearen Anlagen der demokratischen Kontrolle des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente.

EURATOM verbessert die nukleare Sicherheit in Europa nicht, sondern privilegiert die Atomindustrie und verhindert eine europäische Energiewende. Die Entscheidung über die Zukunft der Energieversorgung in Europa muss von den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Diese Studie soll als Argumentationshilfe dienen!