Fraktion beschließt Verbraucherpolitische Leitlinien

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7 Januar 2011

Die Bundestagfraktion der LINKEN hat am 14.12.2010 auf Initiative der verbraucherpolitischen Sprecherin Caren Lay die "Verbraucherpolitische Leitlinien" beschlossen. Die Leitlinien wurden gemeinsam mit den LINKEN Verbraucherministerien in Berlin und Brandenburg sowie den verbraucherpolitischen SprecherInnen der LINKEN Landtagsfraktionen bundesweit erarbeitet.

„Kostenfallen im Internet, Abzocke bei Dispozinsen, überhöhte Strompreise oder mangelhafte Fahrgastrechte: DIE LINKE fordert wirkungsvolle Gesetze, während die Bundesregierung die Verantwortung auf den so genannten ‘mündigen Verbraucher‘ abschiebt. Wir machen Verbraucherpolitik in erster Linie für sozial Benachteiligte, nicht für Besserverdienende“, so Caren Lay anlässlich der heutigen Vorstellung der verbraucherpolitischen Leitlinien der Fraktion DIE LINKE.

In den Leitlinien kündigt DIE LINKE an, sich verstärkt mit der Verbraucherpolitik als wichtigem Zukunftsthema zu beschäftigen. Soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit sind dabei die Grundpfeiler. Verbraucherpolitik ist ein fester Bestandteil LINKER Wirtschafts- und Demokratisierungspolitik.

„DIE LINKE wird sich verstärkt mit der Verbraucherpolitik als wichtigem Zukunftsthema beschäftigen. Soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit sind dabei unsere Grundpfeiler. Verbraucherpolitik ist für uns ein fester Bestandteil linker Wirtschafts- und Demokratisierungspolitik. Zwei links geführte Verbraucherschutzministerien in Berlin und Brandenburg unterstreichen die Bedeutung des Politikfelds für DIE LINKE“, so Lay weiter.

Die Leitlinien können Sie hier downloaden.