Kofferpacken aus Zwang

IMG 5603Blog von der UN-Klimakonferenz in Katowice

Mitten in der Nacht steige ich in Katowice aus dem Zug. Auf der Fahrt von Berlin zur UN-Klimakonferenz liegen gleich nach der Überfahrt der Oder-Grenze unzählige Kohlebunker an den Gleisen. Vorbei an Industrieruinen und Produktionshallen mit ausgeschlagenen Fenstern mahnen einsame Schornsteine längst vergangener Zeiten. Beim Aussteigen steigt sofort der süßlich-beißende Qualm der Kohleöfen in die Nase, in der Stadt wird geheizt, als gäbe es kein Morgen. Den Geruch kenne ich noch gut aus Kindertagen, als wir die Verwandtschaft im Osten, bei Dresden, besucht haben.

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Rettungswesten fürs Klima

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Blog von der UN-Klimakonferenz in Katowice

Wie immer, wenn sich die Karawane der Klimadiplomatie auf nach Stockholm, Lima oder Paris macht, um in zähen Verhandlungen hinter geschlossenen Türen ein internationales Regelwerk für die Rettung des Weltklimas zu Papier zu bringen, immer dann kommt dieselbe Frage auf den Tisch: Wer eigentlich bezahlt den Preis für den notwendigen Klimaschutz? Ganz besonders bei der UN-Klimakonferenz dieses Jahr, in der polnischen Kohlestadt Katowice, steht der Dauerbrenner Klimagerechtigkeit ganz oben auf der Agenda.

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Höchste Zeit für Klimagerechtigkeit

IMG 5816Der CO2-Anteil in der Atmosphäre hat einen neuen Höchststand erreicht, die Folgen der Klimakrise sind nicht nur weltweit, sondern mittlerweile auch in Deutschland zu spüren. Der Weltklimarat hat kurz vor dem Weltklimagipfel seine Warnungen erneuert: Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus, um zu verhindern, dass die Menschheit in eine Katastrophe schlittert. Das haben die Menschen begriffen, die letzte Woche zu Zehntausenden in Köln und Berlin für Kohleausstieg und Klimagerechtigkeit auf die Straße gehen. Das haben die „Gilets jaunes“, die Gelbwesten, in Frankreich verstanden: Es geht um Klimagerechtigkeit – bezahlen sollen die Verursacher der Klimakrise, nicht die „kleinen Leute“.

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Was bringt der Koalitionsvertrag für die Energie- und Klimapolitik?

Eine Kurzbewertung

Das Wichtigste

Die Verhandler geben das Klimaschutzziel 2020 auf (40 Prozent THG-Minderung geg. 1990), es soll nur noch "soweit wie möglich" erreicht werden. Der Einstieg in den Kohleausstieg wird vertagt und verteuert. Kaum Fortschritte bei der sozialen und mietrechtlichen Absicherung der energetischen Gebäudesanierung – die kann so weiterhin als Brandbeschleuniger für Verdrängung wirken. Positiv: Das Ökostromziel für 2030 wird auf 65 % spürbar angehoben. Dafür wird es u.a. zusätzliche Ausschreibungsmengen für Ökostromanlagen geben. Es werden relevante Strukturwandelmittel zur Begleitung des Kohleausstiegs in Aussicht gestellt. Es soll erstmals ein (sektorübergreifendes) Klimaschutzgesetz geben.

Im Einzelnen

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