Veranstaltung »Ökologische Flusspolitik und Zukunft der Wasserstraßen«
- Details
- 28 Oktober 2011
- von Malte Riechey
Eine Veranstaltung der Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und im Niedersächsischen Landtag
am 14. November 2011, 11–17 Uhr in Hannover
Ort: Landtag Niedersachsen, Erweiterungsbau, Raum 1105, Leinestraße 30, 30159 Hannover
Das Spannungsfeld zwischen Ökologie, Wirtschaft und Freizeit ist für die nachhaltige Zukunft der Wasserstraßen ebenfalls von großer Wichtigkeit. Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag und die Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag wollen zu diesem gesamten Themenkreis auf einer Arbeitstagung mit Fachleuten und Fachverbänden sowie Abgeordneten aus dem Deutschen Bundestag und Parlamenten der Länder in einen produktiven Dialog treten.
Deutschland hat eines der am stärksten befahrenen Wasserstraßennetze der Welt. Bei der von der Bundesregierung vorgesehenen, in Fachkreisen und der Politik aber sehr umstrittenen Neuklassifizierung der Wasserstraßen drohen die Privatisierung von Aufgaben sowie Fehlentwicklungen bei Verkehrsprojekten. Zu diesen Themen hat DIE LINKE einen umfassenden Antrag im Bundestag eingebracht (BT-Drs.17/5548). Es geht dabei um erhebliche Verkehrsinvestitionen und die Sicherung von etwa 13.000 Arbeitsplätzen in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV).
Anmeldungsbogen Einladungsflyer (PDF, 565kB)
PROGRAMM
11.00 Uhr Begrüßung
Herbert Behrens, MdB, Bundestagsfraktion DIE LINKE;
Ursula Weisser-Roelle, MdL, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag
11.30 Uhr Impulsreferate zur Klassifikation der Bundeswasserstraßen und zur Reform der WSV Sigrid Müller, ver.di-Bundesverwaltung;
Felix Stenschke, Leiter der Unterabteilung Wasserstraßen beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, (angefragt);
Frank M. Schmid, Geschäftsführer Schmid Mobility Solutions
12.30 Uhr Anfragen und Diskussion
13.15 Uhr Mittagspause
14.00 Uhr Kurzstatements
Jens Hohls, Geschäftsführer Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig;
Winfried Lücking, Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Leiter Flusspolitik;
Jürgen Schlieter, Vorsitzender des Bundesverbandes der Selbständigen, Abteilung Binnenschifffahrt;
Bernd Roeder, Deutscher Olympischer Sportbund, Justiziar und Beauftragter Wassersport
15.00 Uhr Diskussion
16.15 Uhr Schlussbemerkungen
Herbert Behrens, MdB
Moderation Eva Bulling-Schröter, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Bundestag
16.30 Uhr Veranstaltungsende
