Globalisierung

erdeunterdruck by_bernd kasper_pixelio.deEinmal hin, einmal her – Linksherum, das ist wohl schwer

Definitionen für den Begriff Globalisierung unterscheiden sich vor allem in ihrer Ausführlichkeit. Stark verknappt, ist sie ein gesellschaftlicher Prozess und das Ergebnis des digitalen technologischen Fortschritts, der immer schnellere Handels- und Finanzströme möglich macht. Mit der Auflösung der politischen Blöcke des Ost-West-Gefüges vor gut 20 Jahren, nahm diese Entwicklung erst so richtig Fahrt auf. Die Wirtschaft wurde total global, und heute agieren nicht nur große Konzerne rund um die Welt, auch kleinere und mittelständische Unternehmen kommen nicht umhin, ihre Produkte und Dienstleistungen kreuz und quer über den Globus anzubieten. Das wird uns als großer Fortschritt angepriesen.

Während die Wirtschafts-, Handels- und Finanzströme längst grenzenlos über die Ozeane und Kontinente hinweg fungieren, bleibt die Autorität demokratischer Regierungen auf ihr eigenes Territorium beschränkt. Der „Weltmarkt“ ruft die Weltpolitik zum Diktat, und so finden die Forderungen nach Wachstum und Freihandel den Weg in Gesetze und Verordnungen. Die Welt ist auf der Wachstumsjagd pausenlos unterwegs, gerät dabei allerdings zunehmend aus der ökologischen und sozialen Balance. Ja, es gibt zwar eine Welthandelspolitik und eine Weltfinanzpolitik, aber keine Weltumwelt- oder Weltsozialpolitik.

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Rio+20-Gipfel: Zwanzig Jahre unter neoliberaler Flagge

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva Bulling-Schröter, hat dem Portal Klimaretter.info ein Interview zu Rio plus 20 gegeben. Darin kritisiert sie die Entwicklug der letzten zwanzig Jahre seit der ersten Rio-Konfernz zur nachhaltigen Entwicklung und informiert über das Fraktionsprojekt zum sozialökologischen Umbau "Plan B".

Schöne Grüne Welt

rls-grüne-weltSie stoppt den Klimawandel und Artensterben und schafft nebenbei hohe Wachstumsraten und Millionen Arbeitsplätze: die Green Economy. Sie gilt als Wunderwaffe. Mit ihr soll der globale Kapitalismus stabilisiert werden. Und er soll dann auch noch nachhaltig sein. Was aber ist Green Economy?

Antworten auf diese und viele andere Fragen gibt die Broschüre "Schöne Grüne Welt. Über die Mythen der Green Economy" aus der Reihe luxemburg argumente.

Daumenschraube für „unabhängige“ Regierungsberater

UnabhängigkeitDer Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) soll einen Direktor bekommen.
Als Institution der wissenschaftlichen Politikberatung, zeichnet sich der SRU durch seine Interdisziplinarität und die fachliche Unabhängigkeit aus. Doch dieser Unabhängigkeit soll es an den Kragen gehen. Denn nach Ansicht der schwarz-gelben Koalitionsfraktion „soll der SRU auch in seiner Außendarstellung dem unmittelbaren politischen Einfluss von Rot-Grün entwunden und dauerhaft in den (personal-) politischen Einfluss- und Steuerungsbereich der  Koalitionsfraktionen gebracht werden“, so ist das Vorhaben in einem internen Papier aus Regierungskreisen beschrieben. So wurde, in den Zeiten des allgemeinen Stellenabbaus, während der Haushaltsberatungen flugs eine neue -sehr hoch dotierte- Stelle geschaffen. Der Sachverständigenrat wurde davon nicht informiert.

Um Licht in die dunklen Machenschaften von Schwarz-Gelb zu bringen, hat die Fraktion DIE LINKE für die heutige Umweltausschusssitzung des Deutschen Bundestages einen Bericht des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) über die Personalausstattung des SRU angefordert.

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  1. Umweltklage für „Jedermann“

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