Beschlossen: Atomkonsens 2.0

Details

30 Juni 2011

von Bernd Brouns

Mit der überwältigenden Mehrheit von 513 der abgegebenen 600 Stimmen hat der Bundestag heute der Atomgesetznovelle zugestimmt. Mit Ausnahme einiger weniger Ewig-Gestriger Atomfreunde in Union und FDP stimmte nur die Fraktion DIE LINKE dagegen, die sich für einen wesentlich schnelleren Ausstieg bis zum Jahr 2014 einsetzt.

Alle Fraktionen sprachen von der Unumkehrbarkeit des Ausstiegs. Einem Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE zur Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz wollte aber keiner der anderen Parlamentarier zustimmen. Die Abgeordneten der Grünen-Fraktion, die auf ihrem Sonderparteitag noch für ein Festschreiben des "Nein" zur  Atomkraft in der Verfassung waren, enthielten sich bei der Abstimmung.

Früh am Morgen, noch vor Beginn der Debatte im Bundestag, hatten Anti-Atom-Aktivistinnen und -Aktivisten auf einer Protestkundgebung in Sichtweite des Reichstagsgebäudes ihre Kritik an dem vermeintlichen Ausstiegsbeschluss deutlich gemacht (s. Foto). Der Kampf geht weiter, lautete das Fazit der aus Salzgitter angereisten AG Schacht Konrad.