Einschätzung der Projekte des Bundesschienenwege-Bedarfsplans

Andreas Schaack, Mitglied der AG Nahverkehr beim Landesvorstand der LINKEN in Berlin, hat sich die Mühe gemacht, die Anlage des Bundesverkehrsministeriums zu den einzelnen Projekten des Bedarfsplans Schiene akribisch durchzugehen und eine Einschätzung abzugeben. Diese ist keine abgestimmte Position der LINKEN, sondern vielmehr eine Diskussionsgrundlage. Wir geben daher hier die Möglichkeit, Kommentare zu den einzelnen Projekten zu schreiben.

Einschätzung der Projekte des Bundesschienenwege-Bedarfsplans gemäß Anlage 3 des Berichts des BMVBS vom 11.10.2010

Der Bedarfsplan für die Schienenwege des Bundes beinhaltet nur die Projekte des Personenfernverkehrs und des Güterverkehrs. In den Planfällen und beim Ausbau wird die Entwicklung des Personennahverkehrs berücksichtigt. (Ausbaumaßnahmen speziell für den Nahverkehr werden aus den Bestandsnetzmitteln finanziert und sind in der Anlage 8 der LuFV enthalten. Das ist zwar kritikwürdig, aber als Tatsache Grundlage nachstehender Bewertung.)

Ziel im Personenverkehr ist, solche Bedingungen zu schaffen, die die Menschen zum Benutzen der Eisenbahn anstelle des Autos und des Flugzeugs anreizen, d. h. dichter Takt, direkte Anschlüsse, kurze Fahrzeiten, Pünktlichkeit. Beurteilt wird, welchen Beitrag die Infrastrukturprojekte zum Erreichen dieser Ziele leisten.

Die Ausweitung des Güterfernverkehrs, speziell des Seehafenhinterlandverkehrs, wäre eigentlich abzulehnen. Folglich wäre jede darauf zielende Maßnahme als überflüssig einzustufen, weil sie der Zielstellung regionaler Wirtschaftskreisläufe widerspricht. Andererseits ist Güterverkehr auf der Eisenbahn immer noch besser als auf der Straße. Unter diesem Blickwinkel wird die Wirkung der Projekte für den Güterverkehr eingeschätzt.

 


Übersicht der Bewertungen

Projekt (=Link zur Bewertung)
Bewertung BMVBS Bewertung A. Schaack
PF 01  Rostock – Stralsund unwirtschaftlich wichtig
PF 02 Hildesheim – Groß Gleidingen bauwürdig wichtig
PF 03 Kehl – Appenweier bauwürdig wichtig
PF 04  Teilprojekt Stuttgart – Ulm bauwürdig ungeeignet (Ausbauerfordernis,
aber anders als geplant)
PF 04  Teilprojekt Stuttgart 21 bauwürdig schädlich
PF 05b München – Mühldorf – Freilassing bauwürdig wichtig
PF 06  Neumünster – Bad Oldesloe unwirtschaftlich wichtig
PF 07  Oldenburg – Wilhelmshaven bauwürdig wünschenswert
PF 08  Langwedel – Uelzen unwirtschaftlich wünschenswert
PF 09a Y Hamburg / Bremen – Hannover bauwürdig ungeeignet (Ausbauerfordernis,
aber anders als geplant)
PF 10  Rotenburg – Minden bauwürdig wünschenswert
PF 11  Uelzen – Stendal bauwürdig wichtig
PF 12  Minden – Seelze unwirtschaftlich wichtig
PF 13a Oebisfelde – Stendal – Staaken bauwürdig wichtig
PF 14  Teilprojekt Verbindungskurve Oberhausen bauwürdig wünschenswert
PF 14  Teilprojekt Emmerich – Grenze bauwürdig vorerst überflüssig
PF 15  Hagen – Gießen unwirtschaftlich Verzicht unschädlich
PF 16a Hanau – Würzburg / Fulda - Erfurt bauwürdig wichtig
PF 17  NBS Rhein/Main – Rhein/Neckar bauwürdig außerordentlich wichtig
PF 18  Karlsruhe – Basel bauwürdig sehr wichtig
Ausführung umstritten
PF 19a Luxemburg – Trier bauwürdig wünschenswert
PF 20  Venlo – Rheydt unwirtschaftlich wünschenswert
PF 21  Münster – Lünen bauwürdig sehr wichtig
PF 22  Neu Ulm - Augsburg bauwürdig wünschenswert
PF 23a Berlin – Görlitz bauwürdig wünschenswert
PF 24  Knoten Frankfurt am Main bauwürdig außerordentlich wichtig
PF 25  Knoten Mannheim bauwürdig sehr wichtig
PF 26a Knoten München bauwürdig sehr wichtig
PF 28  Oldenburg – Leer unwirtschaftlich Verzicht unschädlich
PF 29 Lübeck – Schwerin bauwürdig wichtig
PF 30  Hagen – Warburg unwirtschaftlich Verzicht unschädlich
PF 31  Paderborn – Halle bauwürdig wünschenswert
PF 32  Hagen – Gießen (2. Baustufe) unwirtschaftlich Verzicht unschädlich
PF 33  Teilprojekt Weddel – Fallersleben bauwürdig wünschenswert
PF 33  Teilprojekt Löhne – Elze bauwürdig zweifelhaft
PF 34a Graben Neudorf – Karlsruhe bauwürdig wichtig
PF 35a Weimar – Gera – Gößnitz bauwürdig wichtig
PF 36 München - Kiefersfelden bauwürdig wichtig
PF 37  Eiserner Rhein bauwürdig wünschenswert
PF 43 Hamburg – Öresundregion bauwürdig wichtig
PF 44 Knoten Halle bauwürdig wichtig
Ausbau Köln–Dortmund für Rhein-Ruhr-Express bauwürdig
(in Anlage 4 als
„berücksichtigt

im Bezugsfall“
dargestellt)
außerordentlich wichtig
Berlin–Dresden bauwürdig
(„berücksichtigt
im Bezugsfall“)
sehr wichtig
Knoten Hamburg bauwürdig
(„berücksichtigt
im Bezugsfall“)
sehr wichtig
Knoten Ulm nirgends erwähnt sehr wichtig
Fehmarn-Hinterlandanbindung bauwürdig
(in Anlage 3+4
aufgeführt)
wichtig