Abschalten statt Neubauen! Gegen das Staatsziel Braunkohle in Brandenburg!

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5 Dezember 2011

Nicht erst seit dem Klimacamp in Jänschwalde fordert die linksjugend [‘solid] und das Klimacamp in Jänschwalde den Verzicht auf neue
Kohlekraftwerke. Angesichts des öffentlichen Streits des Umwelt- und Wirtschaftsministeriums in Brandenburg bekräftigen die Organisationen erneut ihre Forderung nach einem konsequenten Umdenken in der Energiepolitik. Bis 2030 ist die Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien für Berlin und Brandenburg möglich.

„Wir fordern den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und wir werden an der Seite der Klimabewegung dafür streiten!“ so Marco Böhme, Aktivist der linksjugend [‘solid] „Die Brandenburger Regierung muss endlich erkennen, dass im 21. Jahrhundert erneuerbare Energien die Zukunft sind.“ Die Debatte in Brandenburg ist gerade im Schatten des „Weltklimagipfels“ in Durban absurd und provinziell. Die Verbrennung von (Braun-)Kohle ist die ineffizienteste und klimaschädlichste Art der Energieerzeugung. Der Klimawandel und die daraus resultierenden drastischen Folgen erzwingen konsequentes Handeln für die Verringerung von CO2-Emissionen. Ein Neubau von Kohlekraftwerken, seien sie auch effizienter als ältere, zementiert diese klimaschädliche Energiepolitik für Jahrzehnte. Ein Ausstiegsszenario ist daher dringend nötig. Schon ein sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist ein Kompromiss - eine ökologische Forderung wäre der sofortige Ausstieg.

Eine Vollversorgung von Berlin und Brandenburg mit Erneuerbaren Energien bis 2030 ist nach den Gutachten des Wirtschaftsministeriums möglich. „Das ist ein Ziel für das es sich zu streiten lohnt.“ so Böhme weiter. „Nicht umsonst haben wir im Rahmen des Klimacamps die Parteizentralen der SPD und LINKEN besetzt. Eine Regierung, die sich den Koalitionstitel – Gemeinsinn und Erneuerung – gibt und dann den Neubau von Kohlekraftwerken vorsieht ist unglaubwürdig. Braunkohle und die Kapitalinteressen der Energiekonzerne können kein Staatsziel sein – eine dezentrale, erneuerbare, demokratische Energieversorgung schon.“, erklärt Timmo Krüger, Mitorganisator des Klimacamps in Jänschwalde. Und weiter: „Es kann nicht sein, dass in der Lausitz weiterhin Landschaften zerstört und Menschen zwangsumgesiedelt werden. Damit muss Schluss sein!“