Die Bedeutung von CCS für die Lausitz – ein Mythos bröckelt

Zunächst eine Vorbemerkung, da sich viele noch an die Volksinitiative „Keine neuen Tagebaue“ erinnern werden. Es ist damals bei vielen Menschen nicht angekommen, dass das dort vorgeschlagene Konzept ein Kompromißvorschlag war. Die Verunsicherung über einen möglichen Rückzug Vattenfalls aus der Lausitz Ende September 2010 hat für viele dann erstmals ein Ende der Braunkohlenwirtschaft in der Lausitz denkbar gemacht. Ich hoffe, dass der Vorschlag der Volksinitiative nun vielleicht in anderem Licht gesehen wird, denn Ausstieg könnte auch viel schneller gehen.

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Bundesregierung zur Skepsis der Versicherungswirtschaft gegenüber CCS

Die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann fragte die Bundesregierung:

Wie bewertet die Bundesregierung die Skepsis der Versicherungswirtschaft gegenüber Versicherungen möglicher Leckagen aus in unterschiedlichen Gesteinsschichten gelagerten Kohlendioxids (vgl. § 30 (3) Satz 1 des Gesetzesentwurfes vom 14.02.2011) und wie hoch schätzt sie die notwendige Deckungsvorsorge pro verpresster Tonne Kohlenstoffdioxid, falls keine Haftpflichtversicherung gemäß Satz 1 möglich sein sollte?

Weiterlesen in der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Fragen von MdB Kirsten Tackmann.

CO2-Speicherung bundesweit verbieten!

"Nach EU-Recht dürfen die Mitgliedstaaten die CO2-Verpressung für ihr Hoheitsgebiet verbieten. Davon muss Deutschland endlich Gebrauch machen", fordert Eva Bulling-Schröter angesichts der Berichte über eine bevorstehende Einigung beim CCS-Gesetz. Die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiter:

"Die Veröffentlichung von Greenpeace über potenzielle Speicherstandorte für die geplante Einlagerung von abgeschiedenem CO2 aus Kraftwerken in den Untergrund hat gerade erst verdeutlicht: Große Teile der norddeutschen Tiefebene sowie Regionen Bayerns wären von der riskanten CO2-Verklappung betroffen.

Carbon Capture and Storage (CCS) ist ökologischer, ökonomischer und energiewirtschaftlicher Irrsinn. Das wurde mittlerweile von zahlreichen wissenschaftlichen Instituten belegt. Ob Sachverständigenrat für Umweltfragen, Umweltbundesamt oder Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung: Alle warnen, CCS behindere und verteuere die Energiewende, die Langzeitsicherheit stehe in Frage.

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CO2-Verklappung ist kein Klimaschutz

DSC08016„Die Verpressung von CO2 bleibt was es ist: vorgetäuschter Klimaschutz“, so die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, zum Besuch des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der CCS-Pilotanlage Schwarze Pumpe von Vattenfall im Landkreis Spree-Neiße sowie zu den jüngsten Vorstößen des brandenburgischen Wirtschaftsministers Ralf Christoffers.

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