Die SDGs im Wahlprogramm der Linken: Es gibt gute Alternativen, für die es sich zu kämpfen lohnt
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- 11 September 2017
- von Birgit Menz
Die 2015 beschlossene Agenda 2030 und die darin enthaltenen 17 Sustainable Development Goals (SDG) schaffen es nicht in die Talkrunden und Duelle zur Bundestagswahl. Ihre Umsetzung aber ist von zentraler Bedeutung für Menschen, Umwelt und Klima. Die entscheidende Frage ist, ob es in den nächsten vier Jahren gelingen wird, den politischen Kurswechsel auf den Weg zu bringen, den es braucht, um dem anspruchsvollen Ziel der Agenda 2030 gerecht zu werden: Die Transformation unserer Welt.
Viele Verbände und NGOs, die sich für eine ambitionierte Umsetzung der Agenda 2030 und der SDGs einsetzen, zeigen sich enttäuscht davon, dass die Ziele für eine nachhaltige Entwicklung in den Wahlprogrammen der Parteien keine größere Rolle einnehmen. Wenn überhaupt, so ein häufiger Kritikpunkt, tauchten die SDGs in den Wahlprogrammen nur im Umwelt- und Entwicklungsbereich auf – und damit in den beiden Ressorts, die sich ohnehin für die Umsetzung verantwortlich bzw. zuständig fühlen, nicht aber als Querschnittsaufgabe.
Grund genug, das Wahlprogramm der Linken einmal unter dieser Perspektive anzuschauen.
Die vorhandenen Freihandelsabkommen haben deutlich gezeigt, dass sie einseitig die Interessen des Kapitals und großer Konzerne bedienen – zulasten von Menschenrechten, Gesundheit, Verbraucherschutz, Umwelt und globaler Gerechtigkeit. Eine Politik, die aus der Geschichte gelernt hat und nicht Handlanger für privaten Profit sein will, macht jetzt endgültig Schluss mit all diesen Abkommen: TTIP, CETA, JEFTA und TiSA gehören auf den Müllhaufen der Geschichte.
Gespräch mit Dr. Dagmar Enkelmann, der Vorstandsvorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) zu den Ergebnissen der sozial-ökologischen Konferenz in Essen
