Grandioser Erfolg des Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin"
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- 11 Juni 2013
- von Bernd Brouns
Bis gestern Abend waren hunderte Sammler_innen in Berlin unterwegs, seit heute Mittag steht das Ergebnis fest: 265.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich für eine Rekommunalisierung der Stromnetze und für ein neues Stadtwerk in Berlin ausgesprochen. Ein Wahnsinnserfolg für eine wirkliche sozial-ökologische Energiewende in Berlin und ein Tiefschlag für Vattenfall. DIE LINKE steuerte rund 48.000 Unterschriften zum Volksbegehren bei und lieferte damit den größten Beitrag aller Bündnispartner. Großer Dank an die Berliner Genossinnen und Genossen, Ihr habt einen super Job gemacht!
In einem Volksentscheid wird nun (wahrscheinlich) parallel zur Bundestagswahl über den Gesetzesentwurf des Berliner Energietisches abgestimmt, der dann rechtlich verbindlich wäre. Ebenfalls am Tag der Bundestagswahl findet in Hamburg der Volksentscheid der Initiative "Unser Hamburg, unser Netz" statt - auch in Hamburg betreibt Vattenfall derzeit das Stromnetz. Eine Entscheidung für eine ökologische UND demokratisierte Energieversorgung - und gegen Vattenfall - in den beiden größten Städten Deutschlands könnte eine Symbolwirkung für die ganze Republik haben.