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14 Oktober 2019
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von Linksfraktion
Klimakrise, Diesel-Skandal, Zoll- und Handelskonflikte mit den USA sowie der technologische Nachholbedarf bei Elektromobilität und Digitalisierung stellen die deutsche Automobilindustrie vor große Herausforderungen.
Die Erhitzung des Weltklimas erfordert eine radikale Verkehrswende zugunsten des Rad- und Fußverkehrs, des ÖPNV und der Bahn. Es geht zudem um den sozial-ökologischen Umbau der Automobilindustrie, die mit zwei Millionen Beschäftigten eine Schlüsselindustrie in Deutschland ist. In den nächsten Jahren könnten hunderttausende Arbeitsplätze zur Disposition stehen. Im Wandel stehen wir an der Seite der Beschäftigten. Die Fraktion DIE LINKE lädt Akteur*innen aus der Gewerkschafts- und Umweltbewegung zur Konferenz ein, um gemeinsam die ökologischen, sozialen und industriepolitischen Rahmenbedingungen der Transformation der Autoindustrie zu diskutieren.
Weiterlesen: Veranstaltungstipp: Zukunft der AutoMobilität
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10 Oktober 2019
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von Andreas Tränkenschuh
Im Zusammenhang mit einer Sozial-ökologischen Transformation gelangt man bei Diskussionen, wie diese zu gestalten ist, früher oder später immer zur Arbeitsplatzfrage. Fallen durch die Transformation Stellen weg? Könnten gar neue Stellen geschaffen werden und in welchen Arbeitsfeldern? Gerade bei der, aus ökologischer Sicht, nötigen Schrumpfung und Konversion der Automobilbranche, stößt man schnell auf die damit verbundenen Frage nach den Arbeitsplätzen, die hierdurch bedroht zu sein scheinen.
Weiterlesen: Ökologische Politik und Beschäftigungssicherung sind kein Gegensatz – im Gegenteil
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9 Oktober 2019
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von Andreas Tränkenschuh
Die Proteste der Klimaaktivisten von Extinction Rebellion (XR) gehen überall auf der Welt weiter. Heute, da das Klimakabinett ihr „Klimapaketchen“ verabschieden möchte, ist eine Kundgebung direkt vor dem Bundeskanzleramt geplant. Währenddessen ist seit dem frühen Mittwochmorgen die Marschallbrücke im Regierungsviertel besetzt. Die Aktion an dieser Stelle ist kein Zufall, so ist die Brücke eine Wichtige Verbindung für all die, die im Viertel rund um Kanzleramt und Bundestag arbeiten. Ziel der Bewegung ist es mit zivilem Ungehorsam Druck auf die Regierungen auszuüben.
Weiterlesen: Was Extinction Rebellion als linke Bewegung so interessant macht
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1 Oktober 2019
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von Sabine Leidig
Seit 1. Oktober 2019 ist es offiziell: Der Dannenröder Forst in Hessen wurde von Aktivist*innen besetzt, um die geplante Abholzung des Waldes ab Oktober zu verhindern. Grund für die Rodung ist die Erweiterung der A49. Naturschutzorganisationen kritisieren den Bau seit langem, da mehrere Schutzgebiete davon betroffen sind.
Dennoch ist geplant, nun ab dem Beginn der Rodungssaison eine 100 Meter breite Schneise in den Wald schlagen, um den Baubeginn 2020 zu ermöglichen. Sabine Leidig, Beauftragte für soziale Bewegungen der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat die Aktivisten am ersten Oktoberwochenende besucht und berichtet:
Weiterlesen: Wald statt Asphalt - Waldbesetzung gegen den Bau der A49
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1 Oktober 2019
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von Bernhard Knierim
Ein großer Teil der Flüge von und zu deutschen Flughäfen sind Verbindungen in andere Länder Europas. Besonders mit dem Aufkommen der Billigflieger seit den 1990er Jahren haben sich die Fahrgastzahlen auf vielen Strecken vervielfacht, der berühmte Wochenendtrip in andere europäische Großstädte ist für viele normal geworden – mit den bekannten Auswirkungen auf das Klima, die Umwelt und nicht zuletzt für die Anwohnerinnen und Anwohner der Flughäfen.
Im Rahmen der wachsenden Klimabewegung wird auch diese Art des Fliegens immer stärker hinterfragt. Mit „Stay Grounded“ (www.stay-grounded.org) gibt es inzwischen ein weltweites Netzwerk, das sich für eine Reduktion des Flugverkehrs einsetzt. Während die meisten wohl ein Shoppingwochenende in London kaum notwendig finden werden, möchten wir auf andere – besonders längere – Reisen wohl kaum grundsätzlich verzichten. Aber wir können wir hier in Zukunft klimafreundlich unterwegs sein?
Weiterlesen: Europareisen ohne Fliegen ist möglich
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13 September 2019
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von Jörg Cezanne, MdB
Seit mehreren Jahren beschäftigt die CSU, wohlgemerkt eine bayerische Regionalpartei, die gesamte Republik mit ihrem Hobbythema einer PKW-Maut für ausländische Autofahrende. Da selbst den Christsozialen klar war, dass eine solche Maut, nur entrichtet von Autofahrenden, die nicht aus Deutschland stammen diskriminierend und daher nicht EU-rechtskonform sei, arbeitete das Bundesverkehrsministerium jahrelang an einem Konstrukt, wonach vordergründig alle Autofahrenden die Maut bezahlen, aber Deutsche über die Reform der KFZ-Steuer entlastet werden würden.
Weiterlesen: Maut-Debatte behindert notwendige Verkehrswende
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12 September 2019
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von Sabine Leidig
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt unterstützt den Aktionstag »Tönnies stoppen – Dumping-Fleisch raus!« am Freitag, den 13. September in Weißenfels. Janina Böttger, stellvertretende Landesvorsitzende und Stephan Krull, Mitglied des Landesvorstandes zu den geplanten Protesten:
Zuletzt war Clemens Tönnies vor allem mit wirren, rassistischen Aussagen beim »Tag des Handwerks« in Paderborn aufgefallen. Unter anderem sagte er, wenn jährlich 20 Kraftwerke in Afrika gebaut würden, »würden die Afrikaner aufhören, Bäume zu fällen, und sie hören auf, wenn’s dunkel ist, Kinder zu produzieren«.* Beim Bundesligisten Schalke 04 muss Tönnies deshalb sein Amt derzeit ruhen lassen. Doch bei genauerem Hinschauen sind diese Bemerkungen nur die Spitze des Eisbergs.
Weiterlesen: Tönnies stoppen – Dumping-Fleisch raus!
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10 September 2019
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von Amira Mohamed Ali
In meiner 20. Rede im Bundestag habe ich klargestellt, dass der aktuelle Haushaltsplan unserer Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, so auf keinste Weise von mir und meiner Fraktion DIE LINKE. im Bundestag akzeptiert werden kann!
Weiterlesen: Amira Mohamed Ali, DIE LINKE: Frau Klöckner sichert Gewinne der Agrarindustrie
