Bericht vom Gorleben-Untersuchungsausschuss 1. Juli 2010
"Lass die Finger davon, das ist nicht Euer Bier." So umschrieb der ehemalige Präsident der Physikalische-Technischen Bundesanstalt (PTB) Prof. Dieter Kind, was seine Mitarbeiter als klare Weisung empfunden haben. Sinngemäß lautete so eine Anordnung des Bundesinnenministeriums vom Mai 1983.
Bericht vom Gorleben-Untersuchungsausschuss 17. Juni 2010
Am 17. Juni fanden gleich zwei Anhörungen statt, in denen zuerst Henning Rösel zu Rechtsgrundlagen für Auswahl und Erkundung möglicher Endlager für hochradioaktive Abfälle sprach. Anschließend kritisierte der Historiker Möller das "Tiggemann-Gutachten".
Bericht vom Gorleben-Untersuchungsausschuss 10.06.2010
Im Untersuchungsausschuss Gorleben wäre es am Donnerstag, den 10. Juni beinahe zu einem Eklat gekommen. Die Anhörung des Sachverständigen Jürgen Kreusch sollte abgebrochen werden, bevor er seine Ausführungen überhaupt begonnen hatte, denn die Koalitionsfraktionen, insbesondere der CDU-Abgeordnete Reinhard Grindel, waren der Meinung, dass der Sachverständige nicht zum Thema der Anhörung reden werde.
Nach Berichten über eine Vorentscheidung im Regierungslager über die Nichtzuleitung des Atom-Gesetzes an den Bundesrat wirft der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, der Bundesregierung einen "Putsch" vor. Ein solches Vorgehen sei mit dem demokratischen Konsens nicht vereinbar.
Weiterlesen in der Pressemitteilung "Atom-Gesetz muss in den Bundesrat" von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE.
