Stadtwerke der Zukunft: sozial, ökologisch, demokratisch!

Staatskonzerne wie Vattenfall, die agieren wie private Energiekonzerne, sind keine Lösung. Auch Stadtwerke sind kein Modell, wenn sie in die fossile und atomare Stromerzeugung eingebunden sind. Eine gesetzliche Verpflichtung öffentlicher Unternehmen zu 100% Erneuerbarer Energieversorgung gibt es bisher nicht. Weitere Probleme sind Verfilzung, Klientelwirtschaft und Intransparenz. Die parlamentarische Kontrolle ist geschwächt, findet gar nicht statt oder wird bewusst unterlaufen. Eine Einwirkungsmöglichkeit der Bevölkerung gibt es kaum.

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Rekommunalisierung: Energiekonzerne entmachten!

Mehr als zehn Jahre nach der sogenannten Liberalisierung des Stromsektors haben die vier großen Energiekonzerne RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW eine unverändert marktbeherrschende Stellung im Großhandelsmarkt. Sie verfügen über 80 Prozent der Kraftwerksleistung, kontrollieren nach wie vor einen beachtlichen Teil der Übertragungs- und Verteilnetze, sowie durch Beteiligungen einen großen Teil regionaler und kommunaler Energieversorger. Sie arbeiten rein profitorientiert und dienen nicht der Daseinsvorsorge. Sie sind der demokratischen Kontrolle entzogen.

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