Höhere Abwassergebühren für die Umwelt?

Ralph Lenkert, Obmann der Linksfraktion im Umweltausschuss des BundestagsDeutschlands Gewässer sind insgesamt sauberer geworden, aber Umweltfachleute finden immer mehr Rückstände von Arzneimitteln und Hormonpräparaten in Flüssen und Seen. Bei Fischpopulationen wie etwa Zander oder Forelle kommt es dadurch zu einer auffälligen Verschiebung des Geschlechterverhältnisses bis hin zur völligen Verweiblichung des Bestandes. Aber auch andere Tierarten werden geschädigt.

Experten vom Umweltbundesamt und EU fordern deshalb eine vierte Reinigungsstufe in Klärwerken. Die Preise für Abwasser würden dadurch von heute durchschnittlich 2,25 Euro auf über fünf Euro pro Kubikmeter steigen, ermittelte das Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern. Für den durchschnittlichen Thüringer ergäbe das eine Mehrbelastung von fast neunzig Euro im Jahr.

Statt wieder einmal den Bürger zur Kasse zu bitten, fordert Ralph Lenkert, Obmann der LINKEN im Umweltausschuss des Bundestages: "Wir müssen die Pharmaindustrie in die Verantwortung nehmen und bei den Großeinträgern wie Krankenhäusern Lösungen finden. Es kann nicht sein, dass die Industrie verdient und der kleine Mann zahlt."

Ansetzen will DIE LINKE bei der Pharmaindustrie: Medikamente, die keinen therapeutischen Zusatznutzen haben, aber die Umwelt stärker belasten, sollen die Zulassung verlieren. Auch das 2009 abgeschaffte herstellerfinanzierte Rücknahmesystem für Medikamentenreste soll wieder eingeführt werden, damit gefährliche Stoffe nicht im Ausguss landen, sondern sachgerecht von Apotheken entsorgt werden. Auf Länderebene fordert die Partei, dass besonders belastete Abwässer wie die aus Kliniken und Pflegeheimen gezielt vorgereinigt werden. Dadurch reduziert sich die Menge des speziell zu klärenden Wassers erheblich, weil es noch nicht mit dem normalen Haushaltswasser vermischt ist.

Auf diese Art könnte man sowohl die Umwelt als auch die Gebührenzahler entlasten.

Weiterlesen im Antrag "Durch Humanarzneimittel bedingte Umweltbelastung reduzieren" (Bundestagsdrucksache 17/11897) und in der Bundestagsrede von Ralph Lenkert vom 17. Januar 2013.
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