Ausstieg aus Kohleverstromung!

Die Verstromung von Kohle ist die Hauptquelle für Treibhausgasemissionen im ganzen Energiesektor. Da der deutsche Kraftwerkspark zu einem wesentlichen Teil auf Stein- und Braunkohle basiert, da außerdem das Prinzip Grundlast mit fluktuierender Einspeisung erneuerbarer Energien nicht kompatibel ist, muss ein mittelfristiger Ausstieg aus der Kohleverstromung forciert werden. Der massive Flächenbedarf des Braunkohleabbaus bringt überdies Probleme mit sich, die einer Abwägung nach Mittel und Zweck auf Dauer nicht standhalten können. Der massive Verlust von Kulturlandschaft, Umsiedlungsmaßnahmen und Biotopzerstörung seien nur am Rande erwähnt. Das Emissionshandelssystem bringt die Strompreisgestaltung der Kohleindustrie in starke Abhängigkeit zur Profitmaximierung, was bei fortschreitenden klimatologischen Umwälzungen und einer Verschärfung der Emissionshandelskosten Kohlestrom unbezahlbar werden lassen könnte. Entgegen der Behauptung der Vattenfall Europe Mining AG, sie sei Arbeitgeber der Region Lausitz, ist zu beobachten, dass bei gleichzeitiger Erhöhung des Braunkohleabbaus die Beschäftigtenzahlen immer weiter nach unten sinken.

Um die bestehende Kohleinfrastruktur in einem Energiekonzept, dass auf Umstellung zu erneuerbaren Energien abzielt, sinnvoll zu integrieren, dürfen die bestehenden Kraftwerkskapazitäten nur solange genutzt werden, bis sie durch erneuerbare Energien oder Brückentechnologien wie Gaskraftwerke ersetzt werden können. Bei der derzeitigen Ausbauentwicklung bei erneuerbaren Energien und den zu erwartenden Fortschritten bei Energieeffizienz und Speichertechnologien bedeutet das, dass die bestehenden Kohlekraftwerke bis zum Ende ihrer allgemeinen Lebensdauer (40 Jahre) weiterbetrieben werden müssen, während aber keine Neubauten notwendig sind. Für die Kohleförderung bedeutet das, dass keine Neuaufschlüsse von Tagebauen notwendig sind und entsprechend der Probleme, die solche Abbauprojekte mit sich bringen, auch nicht genehmigt werden dürfen, da ihr Nutzen nicht mehr gegeben ist. Die Lausitzer Braunkohlereviere liefern entsprechend eines solchen Ausstiegsszenarios für den regionalen Kraftwerkspark bis 2040 ausreichend Kohle, ohne dass Neuaufschlüsse notwendig wären.

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