Feinstaubemissionen

Viele Ursachen und Auslöser von Krankheiten sieht man nicht. Feinstaub gehört dazu. Erst seit gut 15 Jahren mehren sich die Erkenntnisse über die gesundheitlichen Gefahren von feinen Staubpartikeln, die für das menschliche Auge nicht sichtbar sind.

Belastungen durch Feinstaub können Erkrankungen der Atemwege wie Asthma, Herz-Kreislauferkrankungen oder sogar Lungenkrebs auslösen. Daran sterben jedes Jahr viele tausend Menschen. Die Angaben zu den vorzeitig in Deutschland sterbenden Menschen schwanken zwischen einigen Tausend bis zu 70.000 im Jahr. Es gibt keine Feinstaubmenge in der Luft, unterhalb derer eine Gesundheitsbelastung auszuschließen ist. Je kleiner die Partikel sind, umso tiefer können sie in den Körper eindringen und dort schädigend wirken. Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil die Rechte der Bürger im Kampf gegen den gesundheitsgefährdenden Feinstaub und andere gesundheitsgefährdende Luftschadstoffe wie Stickoxide gestärkt. Betroffene können vor Gericht die zuständigen Behörden zur Erstellung eines Aktionsplans mit kurzfristig wirksamen Maßnahmen zwingen.

Unterschieden wird zwischen natürlichem und vom Menschen verursachten Feinstaub. Da sich natürliche Feinstäube nicht vermeiden lassen, müssen sich alle Anstrengungen auf die Vermeidung der vom Menschen verursachten Feinstaubbelastungen konzentrieren. Die größten Verursacher von Feinstaub sind die Industrie und der Verkehr. In Innenstädten, wo es in der Regel keine Industriebetriebe gibt, dafür aber viele Menschen wohnen, liegt der Anteil der Feinstaubemissionen durch den Straßenverkehr bei etwa 75 Prozent. Die Hälfte der Gesamtbelastung stammt dabei aus den Abgasen von Dieselfahrzeugen. Ein weiteres Viertel entsteht durch Aufwirbelung auf den Straßen oder durch den Abrieb von Reifen und Bremsen aller Fahrzeuge. Die Grenzwerte werden in Innenstadtbereichen immer wieder überschritten.
 
Problemlösung
Die Feinstaubbelastung muss reduziert werden, vor allem da, wo Menschen wohnen. Deshalb müssen die Grenzwerte für die Industrie und vor allem für Kraftwerke erheblich verschärft werden. Die Feinstaubbelastung durch den Straßenverkehr muss vor allem in Innenstädten so weit wie möglich reduziert werden. Eine Maßnahme ist die Einrichtung von Umweltzonen in Städten. Damit können Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner verringert werden.

Unsere Vorschläge
Daher unterstützen wir grundsätzlich die Einrichtung von Umweltzonen in Innenstädten. Zweck von Umweltzonen ist es nicht Menschen, insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner, aus Innenstädten auszusperren. Für Fahrzeuge für die keine Dieselrußfilter verfügbar sind, sind bis zu deren Verfügbarkeit Ausnahmeregelungen vorzusehen. Für Halter von Diesel-Pkw und kleinen Lkw sind vielmehr wirksame Anreize zuschaffen ihre Fahrzeuge mit einem Dieselrußfilter nachzurüsten. Dazu ist die bestehende steuerliche Förderung unbefristet beizubehalten, auszubauen und vorallem mit mehr finanziellen Mitteln auszustatten, damit so schnell wie möglich in alle Diesel-Pkw und kleine Lkw ein Filter eingebaut wird. Dieselrußfilter mit einem hohen Wirkungsgrad sind dabei deutlich höher zu fördern. Darüber hinaus sind Förderprogramme zur Umrüstung von Lkw und Reisebussen notwendig.

Lutz Heilmann

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