Zwölf Thesen und ein Eigentor
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- 10 Februar 2012
Die Nerven liegen blank. Nach zwölf Monaten der vornehmen Zurückhaltung will das Wort zur Tat schreiten. Wenigstens den Stand der Diskussion festhalten, damit man sich nicht permanent im Kreise dreht. So jedenfalls dachten die Oppositionsfraktionen der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestags Anfang Februar. Und schrieben zwölf Thesen auf. Gedacht auch als Angebot an einige aufgeschlossene Kommissionsmitglieder, die von den Union benannt wurden. Doch dann kam der Auftritt von Edelgard Bulmahn. Die SPD-Bundestagabgeordnete veröffentlichte das Kompromisspapier unter dem Titel „SPD ist Motor der Enquete Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Ein Eigentor mit Folgen. Der mühsame diplomatische Versuch, die Kommission wieder zu den großen, relevanten Fragen zu führen, ist vorerst gescheitert.
