Für fairen Handel und Menschenrechte – endgültig raus aus TTIP, CETA & Co!
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- 8 September 2017
- von Sabine Leidig
Die vorhandenen Freihandelsabkommen haben deutlich gezeigt, dass sie einseitig die Interessen des Kapitals und großer Konzerne bedienen – zulasten von Menschenrechten, Gesundheit, Verbraucherschutz, Umwelt und globaler Gerechtigkeit. Eine Politik, die aus der Geschichte gelernt hat und nicht Handlanger für privaten Profit sein will, macht jetzt endgültig Schluss mit all diesen Abkommen: TTIP, CETA, JEFTA und TiSA gehören auf den Müllhaufen der Geschichte.
Ich unterstütze den Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen voll und ganz. Denn die Menschen, die hier ihren Unmut auf die Straße tragen, sind Teil einer globalen, solidarischen Bewegung, die sich für eine soziale und ökologische Globalisierung einsetzt.
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Die Broschüre „Gemeinnützigkeit versus Profitlogik – Vorschläge für eine neue, soziale Wohnungspolitik“ aus der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag bietet eine Zusammenfassung der bisherigen, mehrjährig und breit geführten gesellschaftlichen Diskussion um die „Neuerfindung“ der Wohnungsgemeinnützigkeit in Deutschland an. Neben der kurzen Darstellung der Geschichte der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft werden die Schein- und die tatsächlichen Gründe für die Abschaffung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes im Jahr 1990 sowie deren unmittelbare und Langfristfolgen analysiert. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass die Abschaffung der Wohnungsgemeinnützigkeit die größte wohnungspolitische Fehlleistung in der Geschichte der Bundesrepublik war, deren Folgen sich heute in wachsender Wohnungsnot, steigenden Mieten, Sanierungsstau, Verdrängung von Mieterinnen und Mietern aus ihren Wohnquartieren und zunehmender Macht von Finanzinvestoren auf dem Wohnungsmarkt manifestiert haben.
