»Fracking zu erlauben ist unverantwortlich«
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- 8 Juni 2015
- von Tim Fürup
Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Natur. Darin waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Fachgesprächs der Linksfraktion im Bundestag am 3. Juni 2015 einig. Eingeladen hatte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Hubertus Zdebel. Er erklärte: „DIE LINKE wirbt für ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen, während die Bundesregierung einen Gesetzestext vorgelegt hat, der entgegen den Behauptungen von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel in Wahrheit ein reines Pro-Fracking-Gesetz ist."
Neue Plan-B-Broschüre zu Stadtwerken in der Energiewende. Unter anderem auch zum schrumpfenden und zugleich wachsende Kuchen bei Geschäftsfeldern kommunaler Energieversorger, zum Sinn und Unsinn der "unbedingten Dezentralität" und zur Zukunft der Grünstromvermarktung.
Immer mehr Bürgerinitiativen gegen Windkraft gründen sich und machen Druck auf die Politik. Derzeit wird in den Bundesländern geprüft, ob eigene Abstandsregelungen von Windkraftanlagen definiert werden sollten. Die Facharbeitsgruppe der LINKEN im Bundestag hat nun ein Papier verabschiedet, das die Haltung der LINKEN in dieser Frage bekräftigt. Eigene Abstandregelungen der Länder hebeln die regionale und kommunale Planungshoheit aus und können sogar dem Natur- und Landschaftsschutz entgegen stehen. Wir brauchen hier keinen Sonderweg à la Bayerns 10-H-Regelung.
