Blockade beim Klimaschutz auflösen
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- 13 April 2012
- von Eva Bulling-Schröter
 
                                         Das Bergrecht ist volkommen veraltet, die LINKE will es reformieren. Im Kern soll der Vorrang der Interessen der Konzerne und der Rohstoffgewinnung vor den Interessen von Umwelt und Bevölkerung gebrochen werden, der im Bundesberggesetz (BBergG) manifestiert ist. An die Stelle treten soll u.a. das Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeits- prüfung und entsprechenden Beteiligungs-, Informations- und Klagerechten. Beim Abbau unter besiedelten Gebiet wären besondere Nachweise der Erforderlichkeit vorzulegen. Zudem wird die Kategorie "grundeigene" Bodenschätze abgeschafft - alle Bodenschätze in Deutschland würden Gemeineigentum.
Das Bergrecht ist volkommen veraltet, die LINKE will es reformieren. Im Kern soll der Vorrang der Interessen der Konzerne und der Rohstoffgewinnung vor den Interessen von Umwelt und Bevölkerung gebrochen werden, der im Bundesberggesetz (BBergG) manifestiert ist. An die Stelle treten soll u.a. das Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeits- prüfung und entsprechenden Beteiligungs-, Informations- und Klagerechten. Beim Abbau unter besiedelten Gebiet wären besondere Nachweise der Erforderlichkeit vorzulegen. Zudem wird die Kategorie "grundeigene" Bodenschätze abgeschafft - alle Bodenschätze in Deutschland würden Gemeineigentum."Heute verhinderten vor allem die Konservativen im Parlament ambitionierte Klimaschutzziele. Sie setzen offensichtlich allein auf Emissionshandel und Risikotechnologien wie Atomkraft und "Carbon Capture Storage" (CCS)."
"Der EU-Emissionshandel hat bislang als Instrument für Klimaschutz versagt und unterhöhlt die europäische Klimaschutzpolitik. Er zeigt, dass wir den Klimaschutz nicht dem Markt überlassen können", sagt Sabine Wils. "Schmutzige Technologien wie Atomkraft und CCS verhindern die Energiewende und stellen eine unverantwortliche Gefahr für Mensch und Natur dar", so Wils weiter.
 Eine Debatte über die Grenzen des Rohstoffmodells in Lateinamerika. Herausgegeben vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Eine Debatte über die Grenzen des Rohstoffmodells in Lateinamerika. Herausgegeben vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.