Klimagipfel in Cancún – ein weiterer Meilenstein zur Erderwärmung

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Halbzeit beim UN-Klimagipfel im mexikanischen Cancún (29.11.-10.12.2010). Zum 16. Mal trifft sich die internationale Klimadiplomatie, um darüber zu befinden, wie die globale Erwärmung verlangsamt werden kann. Dieses mal streitet man sogar an einem Sonntag. Der sonst arbeitsfreie Tag wurde kurzerhand von der mexikanischen Verhandlungsleiterin gestrichen. Das könnte dem Ernst der Lage geschuldet sein. Oder aber der Tatsache, dass die Regierungsvertreter hoffen, dadurch früher nach Hause zu kommen. Letzteres wäre nicht überraschend, denn bereits im Vorfeld der Verhandlungen wurden alle Chancen auf substanzielle Fortschritte verspielt. Die meisten Staaten verfolgen weiterhin die Verhandlungsstrategie des Klima-Mikados: „Wer sich als erster bewegt, hat verloren“. Manch einer wundert sich, wieso sich die Herren (darum handelt es sich zumeist) überhaupt noch treffen. Denn seit dem desaströsen Scheitern des Gipfels von Kopenhagen im Dezember 2009 herrscht Stillstand bei den UN-Klimaverhandlungen. Auch von der derzeit laufenden Konferenz in Cancún ist nicht viel zu erwarten, soviel steht nach der ersten Verhandlungswoche bereits fest.

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Extraprofite der Kraftwerksbetreiber besteuern!

JnschwaldeDie Energieversorgungsunternehmen profitieren aus den Preiseffekten des Emissionshandelssystems zu Lasten der VerbraucherInnen bzw. der öffentlichen Haushalte. Sie erzielen leistungslos Sondergewinne (windfall profits) in Milliardenhöhe. Eva Bulling-Schröter erarbeitete einen Antrag an den Bundestag, der das Ziel hat, diese Extraprofte abzuschöpfen. Den Antrag finden Sie hier:

Enquete-Kommission zu "Wachstum"

Der Bundestag hat die Einrichtung einer Enquete-Kommission zu "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" beschlossen. Damit ist die Frage nach den Grenzen des Wachstums endgültig im Parlament angekommen. Die Analyse dürfte einfach sein: das Modell einer Wachstumsgesellschaft, die globale ohnehin Wohlstand nur für wenige bringt, dafür aber Armut und Abhängigkeit für viele, ist aus ökologischen Gründen am Ende. Aber was folgt dann? Ist der Kapitalismus überhaupt in der Lage, auf Wachstum zu verzichten?

Reden von Eva Bulling-Schröter und Sabine Leidig im Bundestag anläßlich der Einsetzung der Enquete-Kommission am 1. Dezember 2010. Zusammenfassung der Debatte auf der Seite des Bundestages.

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