Bergrechtsanhörung im Bundestag
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- 25 Mai 2012
- von Uwe Witt
Erstmalig seit Jahrzehnten wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages ausführlich über die Defizite des deutschen Bergrechts diskutiert. Anlass waren Anträge von LINKEN, Grünen und SPD zur Novellierung des Bundesberggesetzes und anderer bergrechtlicher Vorschriften. Während das Sächsische Oberbergamt und die die Gewerkschaft IGBCE erwartungsgemäß das geltende Bergrecht verteidigten, kritisierten Rechtsanwälte, die Bergbaubetroffene, Kommunen und Umweltverbände in bergrechtlichen Konflikten vertreten, das Regelwerk als vollkommen überholt. Es sei nicht geeignet für Konfliktlösungen, welche auch die Rechte von Anwohnern und Umwelt adäquat berücksichtigten.
In ihrer Rede zu den Zwischenergebnissen der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" am 10.5. 2012 mahnte Sabine Leidig eine neue Denk und Entwicklungsrichtung an: Es ginge nicht darum, ob die Wirtschaft wächst, sondern um Zuwachs an Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Gestritten werden müsse um die Frage, wie wir leben wollen. Entscheidend sei, dass eine Entwicklungsrichtung eingeschlagen wird, die den Verbrauch von Natur reduziert und allen die Teilhabe an den gesellschaftlichen Möglichkeiten eröffnet. 
Eine Debatte über die Grenzen des Rohstoffmodells in Lateinamerika. Herausgegeben vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
