Tiefer, weiter, gar nicht mehr? Die Elbe am Scheideweg

Containerschiff auf der ElbeMorgen Abend soll in Geversdorf eine Erklärung der Aktionsgemeinschaft Unterelbe gegen die geplante Elbvertiefung an die niedersächsische Landesregierung verabschiedet werden. Mit der Zustimmung Niedersachsens zur Elbvertiefung hat sich nun auch der letzte Elbanrainer nach Hamburg und Schleswig-Holstein für eine Elbvertiefung ausgesprochen. Auf Druck der Wirtschaft können vielleicht schon bald Containerschiffe mit bis zu 14,5 m Tiefgang den Hamburger Hafen anlaufen.

Vor diesem Hintergrund wird klarer, warum ein Gesamtkonzept Elbe von der Bundesregierung so lange auf sich warten lässt. Auch 10 Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser lässt sich die Bundesregierung lieber von der Wirtschaft ihr Vorgehen diktieren, anstatt endlich selbst Tatsachen zu schaffen, die die Elbe auch langfristig nutz- und genießbar machen. Weitere Flussbettvertiefung, vermehrte Hochwasserereignisse, Versalzung der Unterelbe und Verlust von Lebens- und Erholungsraum: Das alles sind negative Auswirkungen der Fokussierung auf die wirtschaftliche Nutzung der Elbe und ihrer Uferflächen. Es ist an der Zeit für ein Gesamtkonzept Elbe, das die Ökologie mehr in den Vordergrund rückt und im Sinne der Nachhaltigkeit Ökonomie, Ökologie und Soziales miteinander verbindet. DIE LINKE im Bundestag legt nun den Antrag ein "Umfassendes Elbekonzept erstellen" vor, in dem sie auf dieser Basis konkrete Forderungen zum geplanten Elbekonzept aufstellt.

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Zustimmung zur Elbvertiefung ist fatales Signal

Gestern Abend hat das Land Niedersachsen nun doch einer Elbvertiefung zugestimmt. Danach können dann auch Containerschiffe mit 14,5 Metern Tiefgang in den Hamburger Hafen einlaufen. Die LINKE Bundestagsabgeordnete Sabine Stüber, naturschutztpolitische Sprecherin, und Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied in der Parlamentariergruppe „Frei fließende Flüsse“, erklären dazu gemeinsam:

„Eine Vertiefung der Unterelbe ist gegen alle Vernunft und wider besseres Wissen. Hier beugt sich einmal mehr die Politik dem wirtschaftlichen Wachstumsdiktat.
Was wir für die Zukunft brauchen, sind freifließende und naturnahe Flüsse. Ein guter ökologischer Zustand der Gewässer sollte oberstes Ziel des Handelns sein.

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Wasser, Markt und Macht

Wir drehen den Hahn auf, und es fließt Wasser – jederzeit, bestens kontrolliert und unbedenklich trinkbar. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir bequem unser wichtigstes Lebensmittel allzeit nutzen können. Ein nicht hoch genug einzuschätzender Reichtum der westlichen Welt, die damit umgeht, als sei er in endlosem Überfluss vorhanden.

Wasser ist für alle Menschen absolut lebensnotwendig, durch nichts zu ersetzen. Der Wasserbedarf wächst mit der Weltbevölkerung. Neben dem Trinkwasserbedarf steigt auch der Wasserverbrauch von Industrie und Landwirtschaft unaufhörlich. Die Süßwasservorräte der Erde werden jedoch knapper. Strategien für eine weltweit gerechte Zugangsverteilung und den sparsamen Umgang mit Wasser sind unverzichtbar. 

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Gerstunger Erklärung: LINKE kritisiert Kaliabbau

Monte Kali, Foto: erhard adamczyk www.pixelio.deDer "Kalimandscharo" soll nicht weiter wachsen. Dazu gaben die umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN aus Landtag, Bundestag und dem EU-Parlament, der Gerstunger Bürgermeister Werner Hartung, die BI für ein lebenswertes Werratal und der Leiter der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. Walter Hölzel eine gemeinsame Gerstunger Erklärung ab. Diese richtet sich gegen die verantwortungslose Politik der Kasseler K+S AG, die seit über 100 Jahren in der Werra-Region Kali abbaut. Kali gilt als wertvoller Dünger, führt aber beim Abbau zur Versalzung von Boden, Oberflächen- und Grundwasser. Salzabraum, der nicht weiter verwendet wird, landet auf einer Abraumhalde, die höchste davon liegt bei Heringen (Werra).

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