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Eine andere Entwicklungsrichtung einschlagen!

in Kategorie RESSOURCEN UND WACHSTUM
In ihrer Rede zu den Zwischenergebnissen der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" am 10.5. 2012 mahnte Sabine Leidig eine neue Denk und Entwicklungsrichtung an: Es ginge nicht darum, ob die Wirtschaft wächst, sondern um Zuwachs an Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Gestritten werden müsse um die Frage, wie wir leben wollen. Entscheidend sei, dass eine Entwicklungsrichtung eingeschlagen wird, die den Verbrauch von Natur reduziert und allen die Teilhabe an den gesellschaftlichen Möglichkeiten eröffnet.
Interessant auch die Zwischenrufe aus CDU/CSU und FDP (nicht im Video zu hören, nur im Text): reine Polemik, nichts in der Sache.
 

Ein neues Bergrecht muss her!

in Kategorie RESSOURCEN UND WACHSTUM
Das Bergrecht ist volkommen veraltet, die LINKE will es reformieren. Im Kern soll der Vorrang der Interessen der Konzerne und der Rohstoffgewinnung vor den Interessen von Umwelt und Bevölkerung gebrochen werden, der im Bundesberggesetz (BBergG) manifestiert ist. An die Stelle treten soll u.a. das Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeits- prüfung und entsprechenden Beteiligungs-, Informations- und Klagerechten. Beim Abbau unter besiedelten Gebiet wären besondere Nachweise der Erforderlichkeit vorzulegen. Zudem wird die Kategorie "grundeigene" Bodenschätze abgeschafft - alle Bodenschätze in Deutschland würden Gemeineigentum.

 
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