Dörfer hört die Signale! Und nutzt sie!

Dörfer hört die Signale! Und nutzt sie!

von Dr. Kirsten Tackmann

„Unsere ostdeutschen ländlichen Räume drohen zu verarmen, zu vergreisen und zu verdummen.“ – so lautete mein allererster Satz im Plenum des Deutschen Bundestages am 1. Dezember 2005. Es handelt sich um das Zitat eines Regionalplaners und es ging um die Erwiderung auf die Regierungserklärung des neuen Bundes-Agrarministers Seehofer. Das war natürlich als Weckruf gemeint, denn es geht ja um kein Naturgesetz, sondern um die Folgen einer verfehlten Politik, die sich längst auch in Westdeutschland zeigen.

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Vogelgrippe, die dritte

von Dr. Kirsten Tackmann

Den Ausbruch der Vogelgrippe auf Rügen am Valentinstag 2006 werde ich nie vergessen. Ich war gerade ein paar Monate Bundestagsabgeordnete und hatte noch im Januar in einer Plenumsdebatte als einzige Rednerin gewarnt, dass es keinen vernünftigen Grund gäbe anzunehmen, dass dieser Seuchenzug nur unsere Nachbarländer treffen wird und das es klug wäre, sofort einen Plan dafür zu entwickeln für den Ernstfall. Weil das nicht erfolgte brach dann die große Hektik aus, in der unsere LINKE Landrätin Kerstin Kassner (jetzt meine Fraktionskollegin) sehr klug agierte. Trotzdem drohte Horst Seehofer als damaliger Bundeslandwirtschaftsminister, in Rügen einzumarschieren und Till Backhaus als Landesagrarminister versuchte auch, versäumte Verantwortung nach unten zu reichen. Damit war es die erste handfeste agrarpolitische Auseinandersetzung, in der wir als LINKE solidarisch zusammenstanden. Übrigens blieb der Landkreis Rügen damals auf erheblichen Geldsummen sitzen.

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Agrogentechnik ist riskant und wird nicht gebraucht

von Kirsten Tackmann

In Deutschland wird die Agrogentechnik von der Mehrheit der Bevölkerung (rund 76 Prozent) abgelehnt. Leider ist die Haltung in anderen Mitgliedstaaten der EU weniger eindeutig. Entsprechend ist der Eiertanz in Brüssel: Zulassungsanträge für gentechnisch veränderte Pflanzen (GVO) zum Anbau oder als Lebens- und Futtermittel finden bei Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen regelmäßig keine qualifizierte Mehrheiten – weder dagegen noch dafür. Auch, weil sich die Bundesregierung bestenfalls enthält. Damit macht sie aber den Weg zur Zulassung frei, denn so kann die EU-Kommission ersatzweise entscheiden – und dies meist im Sinne der antragstellenden Unternehmen und gegen viele kritische Einwände. So wird aber eine Ausnahmeregel zum Normalfall. Das EU-Parlament sieht damit unter anderem auch seine demokratischen Rechte verletzt.

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