Auf diesen Seiten dokumentieren wir in Berichten, Interviews, Reden und anderem die Arbeit der Linksfraktion zur Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", die am 1.12. 2010 eingesetzt wurde und deren Schluss-Bericht am 6. Juni 2013 im Plenum diskutiert wurde.

Von der Wohlstands- zur reinen Wachstumsenquete?

Norbert ReuterEin Zwischenbericht zur Arbeit der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", erschienen in: Gegenblende - Das gewerkschaftliche Debattenmagazin, Ausgabe 15 - Mai/Juni 2012.
Von Norbert Reuter, Ökonom im Bereich Wirtschaftspolitik beim Bundesvorstand der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di und Sachverständiger in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Wirtschaftliches Wachstum, also die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP), ist in den letzten Dekaden immer stärker in die Diskussion geraten. Die negativen Folgen für die Umwelt (Stichwort: Klimawandel) sind unübersehbar und zunehmend bedrohlich geworden. Gleichzeitig ging mit dem Wachstum der letzten Dekaden nicht einmal mehr eine Verbesserung der Einkommen der Beschäftigten einher. Dafür ist die Einkommens- und Vermögensverteilung immer ungleicher geworden.

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Eine andere Entwicklungsrichtung einschlagen!

In ihrer Rede zu den Zwischenergebnissen der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" am 10.5. 2012 mahnte Sabine Leidig eine neue Denk und Entwicklungsrichtung an: Es ginge nicht darum, ob die Wirtschaft wächst, sondern um Zuwachs an Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Gestritten werden müsse um die Frage, wie wir leben wollen. Entscheidend sei, dass eine Entwicklungsrichtung eingeschlagen wird, die den Verbrauch von Natur reduziert und allen die Teilhabe an den gesellschaftlichen Möglichkeiten eröffnet.
Interessant auch die Zwischenrufe aus CDU/CSU und FDP (nicht im Video zu hören, nur im Text): reine Polemik, nichts in der Sache.

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Zwölf Thesen und ein Eigentor

12Die Nerven liegen blank. Nach zwölf Monaten der vornehmen Zurückhaltung will das Wort zur Tat schreiten. Wenigstens den Stand der Diskussion festhalten, damit man sich nicht permanent im Kreise dreht. So jedenfalls dachten die Oppositionsfraktionen der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestags Anfang Februar. Und schrieben zwölf Thesen auf. Gedacht auch als Angebot an einige aufgeschlossene Kommissionsmitglieder, die von den Union benannt wurden. Doch dann kam der Auftritt von Edelgard Bulmahn. Die SPD-Bundestagabgeordnete veröffentlichte das Kompromisspapier unter dem Titel „SPD ist Motor der Enquete Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Ein Eigentor mit Folgen. Der mühsame diplomatische Versuch, die Kommission wieder zu den großen, relevanten Fragen zu führen, ist vorerst gescheitert.

»Es wird zu radikalen Änderungen kommen«

355580_R_K_B_by_Uli_Carthuser_pixelio.de_AusschnittDennis Meadows, Mitautor der Berichte zu den „Grenzen des Wachstums“ an den Club of Rome von 1972 und 1992, war am 24. Oktober in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität". Wir dokumentieren hier ein Interview zu dieser Sitzung mit den Abgeordneten und Sachverständigen der LINKEN in der Enquete-Kommission.

Was war die grundlegende Message von Dennis Meadows?

Ulrich Brand (Uni Wien, Sachverständiger): Die Berichte haben aus seiner Sicht wenig bewirkt, da es an konsequentem Handeln gefehlt hat. Das „business as usual“-Szenario des Club of Rome hat sich leider bewahrheitet. Sein Argument ist, dass nicht gehandelt wird, da die ökologischen Kosten einfach auf die Zukunft verlagert werden ...

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