Für fairen Handel und Menschenrechte – endgültig raus aus TTIP, CETA & Co!

15162872599 dbd384f1d8 mDie vorhandenen Freihandelsabkommen haben deutlich gezeigt, dass sie einseitig die Interessen des Kapitals und großer Konzerne bedienen – zulasten von Menschenrechten, Gesundheit, Verbraucherschutz, Umwelt und globaler Gerechtigkeit. Eine Politik, die aus der Geschichte gelernt hat und nicht Handlanger für privaten Profit sein will, macht jetzt endgültig Schluss mit all diesen Abkommen: TTIP, CETA, JEFTA und TiSA gehören auf den Müllhaufen der Geschichte.

Ich unterstütze den Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen voll und ganz. Denn die Menschen, die hier ihren Unmut auf die Straße tragen, sind Teil einer globalen, solidarischen Bewegung, die sich für eine soziale und ökologische Globalisierung einsetzt.

Mietenwahnsinn ist nicht alternativlos: Broschüre mit Vorschlägen für eine neue, soziale Wohnungspolitik

wohnbroschuereDie Broschüre „Gemeinnützigkeit versus Profitlogik – Vorschläge für eine neue, soziale Wohnungspolitik“ aus der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag bietet eine Zusammenfassung der bisherigen, mehrjährig und breit geführten gesellschaftlichen Diskussion um die „Neuerfindung“ der Wohnungsgemeinnützigkeit in Deutschland an. Neben der kurzen Darstellung der Geschichte der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft werden die Schein- und die tatsächlichen Gründe für die Abschaffung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes im Jahr 1990 sowie deren unmittelbare und Langfristfolgen analysiert. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass die Abschaffung der Wohnungsgemeinnützigkeit die größte wohnungspolitische Fehlleistung in der Geschichte der Bundesrepublik war, deren Folgen sich heute in wachsender Wohnungsnot, steigenden Mieten, Sanierungsstau, Verdrängung von Mieterinnen und Mietern aus ihren Wohnquartieren und zunehmender Macht von Finanzinvestoren auf dem Wohnungsmarkt manifestiert haben.

Die viel beschworenen Marktkräfte können und wollen diese Problembündelung nicht auflösen – im Gegenteil. Der Staat will dennoch am Rückzug aus seiner sozialen Verantwortung festhalten und setzt weiter auf Marktanreizprogramme, deren Umfang und Wirkung nicht über eine Alibifunktion hinausgehen und daher eher zu einer Verschärfung der Wohnungsprobleme als zu deren Lösung beitragen.

Augen auf beim Weihnachtskauf - gefährliches Spielzeug

Alle Jahre wieder kommt es im Dezember zum Endspurt beim Weihnachtsgeschenkekauf. Der Spielwareneinzelhandel und die Hersteller sind zufrieden, sie erwarten in diesem Jahr zwei Prozent Umsatzsteigerung. Die Regale in den Spielwarenabteilungen der Geschäfte sind berstend voll mit Spielzeug für alle Altersklassen. Da fällt die Auswahl schwer, denn neben Computerspielen stehen auch Metall- und Modellbaukästen, Puppen und besonders für Kleinkinder Plüschtiere aller Art, Kunststoffringe und -klötzer und buntlackiertes Holzspielzeug hoch im Kurs. Das Angebot ist riesig, doch Vorsicht bei der Auswahl – Spielzeugabteilungen können reinste Giftarsenale sein.

"Rotes Grün" - Buchvorstellung in Berlin

Rotes Grün“ – so heißt das soeben veröffentlichte Buch von Hans Thie, Mitglied im PLAN-B-Team und Referent für Wirtschaftspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Überaus lesenswert begründet er darin, warum ein “Grüner Kapitalismus” zwar für das Flair ökologischer Modernität sorgt, aber eben keine Antwort ist, wenn es um fundamentale Zukunftsfragen geht. Wer Ökologie für alle will, muss die Wirtschaftsordnung ändern. Sattes Grün verlangt kräftiges Rot.

Buchvorstellung: Moderiert von Peter Fuchs (PowerShift) stellt Hans Thie sein Buch am kommenden Mittwoch, 26. Juni 2013 um 19 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Siftung vor (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin). Weitere Infos zur Veranstaltung findet Ihr hier .

Das gesamte Buch ist online verfügbar unter: http://www.rosalux.de/publication/39552 . Wer es lieber in gebundener Form lesen möchte, findet es ab sofort auch im Buchhandel für 16,80 Euro.