Luftverkehr

 

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Allgemeines

EA zum GE zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
15.11.19 - Drucksache Nr. 19/15182
Mit der vorgeschlagenen Erhöhung der Luftverkehrssteuer betreibt die Große Koalition mehr Symbol- als Klimapolitik, denn von der moderaten Anhebung der Steuersätze wird kaum eine ökologische Lenkungswirkung ausgehen. Für einen effektiven Klimaschutz müssen vielmehr endlich die milliardenschweren Subventionen für den Luftverkehr abgebaut werden, allen voran die Kerosinsteuerbfreiung und die Umsatzsteuerbefreiung für Flüge ins Ausland.

KA: Systeme für Drohnen zur Vermeidung von Kollisionen mit anderen Luftfahrzeugen
27.06.18 - Drs. 19/2938 
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/3556 
Für den Betrieb von militärischen Drohnen im kontrollierten Luftraum wird ein funktionierendes, einsatztaugliches Kollisionsvermeidungssystem benötigt. Ein solches fertig entwickeltes und zugelassenes marktverfügbares System könnte laut dem Verteidigungsministerium ab dem Jahr 2020 zur Verfügung stehen. Auch die „Eurodrohne“, die unter Federführung des Rüstungskonzerns Airbus mit den Firmen Leonardo und Dassault entwickelt wird, enthält Anforderungen an ein solches System.

AN: Fluggäste bei Insolvenz der Fluggesellschaft besser schützen
02.03.18 - Drucksache Nr. 19/1036 
Die Insolvenz von Air Berlin, der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft, stellt viele Kundinnen und Kunden vor erhebliche Probleme. Flüge werden storniert. Ticketkosten werden nicht ersetzt. Die Kosten erhöhen sich durch neue und teurere Tickets. Viele können den Urlaub nicht antreten, bereits gebuchte Mietwagen und Unterkünfte nicht nutzen. DIE LINKE will daher auch für Fluggesellschaften eine Insolvenzabsicherungspflicht und einen staatlichen Entschädigungsfonds für Air-Berlin-Kunden.

KA: Rolle der Bundesregierung bei der Insolvenz der Air Berlin
28.11.17 - Drs. 19/108
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/332
Die Fluggesellschaft Air Berlin musste in diesem Jahr Insolvenz anmelden, mit einschneidenden Folgen für die Belegschaft sowie die Verbraucherinnen und Verbraucher. Von den mehr als 8.000 Beschäftigten der Air Berlin haben viele ihre Arbeitsplätze verloren und der Rest muss zu schlechteren Konditionen wechseln.Es deutet vieles auf ein abgekartertes Spiel zwischen Bundesregierung und Lufthansa hin, die die Rosinen bekam aber gleichzeitig die Mitarbeiter/innen nicht übernehmen musste.

ÄA: Änderungsantrag zum Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
14.04.2016 – Drs. Nr. 18/8107

Im Gesetzentwurf werden Forderungen der Luftverkehrsindustrie aufgenommen, Umwelt- und Lärmschutz oder soziale Aspekte bleiben außen vor. Mit dem Änderungsantrag soll eine seit Jahren von Umweltverbänden geforderte Änderung in deutsches Luftverkehrsrecht eingehen, wobei inzwischen auch die EU-Kommission die Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für Flugrouten fordert.

KA: Fragen zur Lizenzvergabe für Drittabfertiger in Deutschland
16.03.2016 – Drs. Nr. 18/7863

Der Entwurf eines 15. Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes sieht eine weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste am Flughafen Düsseldorf vor, indem die Zahl der zuzulassender Drittabfertiger in der Anlage 5 zur Bodenverkehrsdienst-Verordnung (BADV) auf 3 erhöht werden soll. Eine dritte Lizenz ist jedoch bereits vergeben worden, was Fragen hinsichtlich der Verbindlichkeit der BADV und der behördlichen Praxis im Zusammenhang mit der Vergabe von Lizenzen für Drittanbieter aufwirft. Antwort auf Drucksache Nr. 18/8007

KA: Fragen zum 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
23.12.2015 – Drs. Nr. 18/7141

Der Entwurf des 15. Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes enthält Änderungen hinsichtlich fünf verschiedener luftverkehrsrechtlicher Materien. Unter anderem wird (auf Druck der EU) die Umweltverträglichkeitsprüfung im Luftverkehrsbereich neu geordnet und die Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste am Flughafen Düsseldorf verschärft. Da die beiden Aspekte auch im europäischen Kontext von hoher politischer Relevanz sind, ist hier besonderer Nachfragebedarf gegeben. Antwort auf Drucksache Nr. 18/7260

EA: Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 24. Juni 2010 zur Änderung des … Luftverkehrsabkommens USA – EU
30.09.2015 – Drs. Nr. 18/6194

Das Luftverkehrsabkommen mit den USA nimmt die Logik von TTIP, TISA und CETA vorweg: Politischer Gestaltungsspielraum wird u.a. durch Schiedsgerichte zu Lasten der Bevölkerung und Umwelt auf die Bedienung der Bedürfnisse der Industrie eingeengt. Diese völkerrechtlich kodifizierte Form vorauseilender politischer Selbstzensur muss unbedingt verhindert werden.

GE: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
14.12.2011 – 17. Legislatur – Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/8129
Fluglärm ist eine erhebliche Belastung für die Gesundheit vieler Menschen im Umfeld von Flughäfen. Falsche Standortentscheidungen und ausbleibende oder zur kurze Nachtflugverbote führen zu einer erheblichen, aber vermeidbaren Belastung vieler Menschen. Bei der Festlegung der Flugrouten wird der Schutz vor Fluglärm nur nachrangig beachtet. Mit diesem Gesetzentwurf müssen Flugrouten den Schutz vor nächtlichem Fluglärm besonders beachten. Weitere Parlamentarische Intiativen werden folgen.

AN: Fluggastrechte stärke
14.06.2010 – 17. Legislatur – Antrag Drucksache Nr. 17/2021
Die erheblichen Lücken bei Verbraucherrechten für Fluggäste müssen geschlossen werden: Fluggäste sind gegen die Insolvenz von Flugunternehmen abzusichern. Fluggesellschaften müssen per Gesetz an der Streitschlichtung beteiligt werden. Fluggäste müssen klar erkennbar und verständlich über ihre Rechte informiert werden. Die Ansprüche von Fluggästen auf Schadensersatz und Ausgleichsleistungen sind einheitlich und rechtlich eindeutig zu klären.

KA: Fragen zum 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
23.12.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7141
Der Entwurf des 15. Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes enthält Änderungen hinsichtlich fünf verschiedener luftverkehrsrechtlicher Materien. Unter anderem wird (auf Druck der EU) die Umweltverträglichkeitsprüfung im Luftverkehrsbereich neu geordnet und die Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste am Flughafen Düsseldorf verschärft. Da die beiden Aspekte auch im europäischen Kontext von hoher politischer Relevanz sind, ist hier besonderer Nachfragebedarf gegeben.            

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Gesundheit/Umwelt/Klima

Zu Fluglärm siehe auch bei einzelnen Flughäfen

KA: Evaluierung der Regelungen zum Fluglärmschutz
04.04.19 - Drucksache Nr. 19/8811 
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/9680 
Die massiven Lärmprobleme im Umfeld der Verkehrsflughäfen können durch die bestehende Regelungssystematik zum Fluglärmschutz nicht gelöst werden. Die Bundesregierung hat in einem Fluglärmbericht Änderungsvorschläge unterbreitet, die jedoch weit hinter den Empfehlungen des Umweltbundesamtes zurückbleiben und keine substanziellen Verbesserungen nach sich ziehen. Die Gründe für die Nichtbeachtung der UBA-Empfehlungen durch die Bundesregierung sollen erhellt werden.

KA: Bilanz des Gesetzes zum Schutz vor Fluglärm
19.03.18 - Drs. 19/1121
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/1121
Mit dem Fluglärmschutzgesetz sollte der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitsschädigenden Wirkungen des Fluglärms deutlich verbessert werden. Da entgegen der im Gesetz fixierten Bestimmung, bis 2017 das Gesetz zu evaluieren, dem Bundestag noch kein Bericht von der Bundesregierung vorgelegt wurde, soll der Stand des Vollzuges des Fluglärmschutzgesetzes sowie des bisher seitens der Bundesregierung erkannten Änderungsbedarfes an der Fluglärmgesetzgebung abgefragt werden.

KA: Gesundheitsgefährdung durch Schadstoffemissionen des Luftverkehrs
21.05.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/9630
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/9815
Neben der für viele Menschen unzumutbaren Belastung durch Fluglärm sorgen sich immer mehr Menschen um die gesundheitliche Beeinträchtigung durch Feinstaub- und Schadstoffemissionen. Auf diesem Gebiet bestehen unzureichende Erkenntnisse. Dies betrifft insbesondere die im Verbrennungsprozess entstehenden Schadstoffe, das im Notfall abgelassene Kerosin und die bei Flugzeugen verwandten Enteisungsmittel. DIE LINKE erkundigt sich diesbezüglich bei der Bundesregierung.

KA: Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel
25.11.2011 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/7797
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/8264
Ab dem 01.01.2012 soll der Luftverkehr endlich einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und für Kohlendioxid-Emissionen zahlen. Obwohl der Beitrag äußerst gering ist - etwa 85% der Emissionen werden den Airlines kostenlos zugeteilt - laufen die Nicht-EU-Staaten Sturm dagegen, dass sie ebenfalls zahlen sollen. Zu befürchten ist, dass die EU vor dem Druck noch einknickt. Auf der anderen Seite soll wegen der erwarteten Einnahmen aus dem Emissionshandel die Luftverkehrssteuer gesenkt werden.

 

Verlagerungspotentiale

KA: Potenzial der Verlagerung von internationalen Flügen auf die Bahn am Flughafen Frankfurt
14.06.19 - Drucksache Nr. 19/10834
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/11669
Wie die Bundesregierung auf Anfrage der LINKEN ausführte, können fast alle Inlandsflüge von und zum Frankfurter Flughafen ohne weiteres auf die Bahn verlagert werden. Da Inlandsflüge nicht einmal die Hälfte am Frankfurter Flughafen abgewickelter Kurzstreckenflüge ausmachen, soll nun das Verlagerungspotenzial von Auslandsflügen erhellt werden. Neben Kurzstreckenflügen sind dabei auch Flugverbindungen von Interesse, die durch ein europäisches Nachtzugsystem auf die Bahn verlagert werden könnten.

KA: Potenzial der Verlagerung von Inlandsflügen auf die Bahn am Flughafen Frankfurt
11.10.18 - Drucksache Nr. 19/4784
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/5267 
Viele Flüge könnten ohne großen Zeitverlust durch Bahnfahrten ersetzt werden. Dies gilt angesichts des dichten deutschen Bahnnetzes vor allem für Inlandsflüge. Durch eine Verlagerung könnten nicht nur die lärmbelasteten Anwohner der Flughäfen erheblich entlastet, sondern auch die stets steigenden CO2-Emissionen des Luftverkehrs endlich reduziert werden.

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn an den Berliner Flughäfen
17.08.17 - Drs. 18/13252
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 18/13587
Da durch die Verlagerung von Flügen auf die Bahn nicht nur der Ausstoß klimaschädlichen Kohlendioxids veringert, sondern auch Kapazitätsengpässen auf Flughäfen begegnet werden kann, soll angesichts der aktuellen Debatte um zu geringe Abfertigungskapazitäten am künfti-gen Flughafen BER das Verlagerungspotenzial für das bestehende Berliner Flughafensystem ermittelt werden.

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen München
26.07.17 - Drs. 18/13136
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 18/13510
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ergab, dass am Flughafen München 7 Prozent aller Ziele in bis zu 4 und fast 26 Prozent in bis zu 6 Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Im Rahmen der aktuellen Debatte um den Bau einer dritten Startbahn am Standort München soll das Verlagerungspotenzial für diesen Standort vor dem Hintergrund der Eröffnung der neuen Bahntrasse zwischen München und Berlin ermittelt werden.

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn an den Berliner Flughäfen
Drucksache Nr.: 18/13252 vom 31.07.2017
Antwort auf Drucksache Nr. 18/13587
Wie aus Anfragen der Fraktion DIE LINKE. hervorgeht, besteht an vielen Flughäfen in Deutschland ein großes Verlagerungspotenzial von Flügen auf die Bahn. Dies gilt auch für den Flughafen München. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage zum Verlagerungspotenzial am zweitgrößten Flughafen des Landes (Bundestagsdrucksache 18/5879) geht hervor, dass im Jahr 2014 etwa 7 Prozent aller Passagierflüge von und zu Zielen stattfanden, die in vier Stunden, und 26 Prozent von und zu Zielen stattfanden, die in sechs Stunden mit der Bahn erreichbar waren. Da mit einer Verlagerung von Flügen auf die Bahn nicht nur der Ausstoß klimaschädlichen Kohlendioxids verringert, sondern auch Kapazitätsengpässen auf Flughäfen begegnet werden kann, soll angesichts der aktuellen Debatte um zu geringe Abfertigungskapazitäten am künftigen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) das Verlagerungspotenzial für das bestehende Berliner Flughafensystem abgefragt werden. 

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen München
05.08.2015 – Drs. Nr. 18/5677
Antwort auf Drucksache Nr. 18/5879
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der letzten Wahlperiode ergab, dass am Flughafen Frankfurt/Main mehr als 16 Prozent aller Ziele in bis zu 4, und fast 30 Prozent in bis zu 6 Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Im Rahmen der aktuellen Debatte um den Bau einer dritten Startbahn am Standort München soll das Verlagerungspotenzial für diesen Standort ermittelt werden.

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen Frankfurt am Main
16.04.2014 – 18. Legislatur -  Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 18/1133
Antwort der Bundesregierung: Drucksache Nr. 18/1324
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im April 2012 ergab, dass am Flughafen Frankfurt/Main mehr als 16 Prozent aller Ziele in bis zu vier, und fast 30 Prozent in bis zu sechs Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Im Rahmen der aktuellen Debatte um die Lärmbelastung am Flughafen Frankfurt/Main, sollen die Ergebnisse aktualisiert und für die Nacht(rand)stunden präzisiert werden.

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen Hannover
27.08.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/10514
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/10615
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Flughafen Frankfurt a.M. ergab, dass selbst dort mehr als 16 Prozent aller Ziele in bis zu 4, und fast 30 Prozent in bis zu 6 Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Wären alle geplanten Schienenprojekte realisiert, wäre sogar 1/4 in 4 und 1/3 in 6 Stunden mit der Bahn erreichbar. Wie hoch ist das Verlagerungspotenzial am Flughafen Hannover?

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen Bremen
04.05.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/9458
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/9683
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Flughafen Frankfurt a.M. ergab, dass selbst dort mehr als 16 Prozent aller Ziele in bis zu 4, und fast 30 Prozent in bis zu 6 Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Wären alle geplanten Schienenprojekte realisiert, wäre sogar 1/4 in 4 und 1/3 in 6 Stunden mit der Bahn erreichbar. Wie hoch ist das Verlagerungspotenzial am Flughafen Bremen?

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen Köln/Bonn
03.05.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/9456
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/9787
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Flughafen Frankfurt a.M. ergab, dass selbst dort mehr als 16 Prozent aller Ziele in bis zu 4, und fast 30 Prozent in bis zu 6 Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Wären alle geplanten Schienenprojekte realisiert, wäre sogar 1/4 in 4 und 1/3 in 6 Stunden mit der Bahn erreichbar. Wie hoch ist das Verlagerungspotenzial am Flughafen Köln/Bonn?

KA: Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen Frankfurt am Main
21.03.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/9016
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/9274
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Flughafen Berlin-Brandenburg BER ergab, dass derzeit mehr als 60% aller Flüge Ziele haben, die in weniger als sechs Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn - das alle Ausbauphantasien Lügen straft. Mit dieser neuen Kleinen Anfrage soll sich zeigen, wie hoch das Verlagerungspotenzial am größten deutschen Flughafen in Frankfurt a.M. ist.

 

Flughäfen

Übergreifendes:

KA: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Haltestellen und Flugreisen
24.02.17 - Drucksache Nr. 18/11316
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 18/11574 
Die Fragestellenden möchten mit dieser Kleinen Anfrage vor allem Kenntnisse über den derzeitigen Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich von Bahnhöfen, Haltestellen und im Flugverkehr erlangen.

KA: Haltung der Bundesregierung zur Übernahme griechischer Regionalflughäfen durch die Fraport AG
02.06.2016 – Drs. Nr. 18/8629
Mit dieser Kleinen Anfrage will die Linksfraktion überprüfen, inwiefern sich die deutsche Bundes- oder hessische Landesregierung bei den Verhandlungen über das Dritte Memorandum für Griechenland aktiv für günstige Bedingungen bei der Übernahme von 14 griechischen Regionalflüghäfen durch die Fraport AG eingesetzt hat. Antwort auf Drucksache 18/8990.

KA: Entwicklung der Low-Cost-Carrier in Deutschland
27.05.2016 –Drs. Nr. 18/8552
Das Steigen des Endenergieverbrauchs im Verkehrsbereich ist u.a. auf das verstärkte Engagement von sogenannten "Low-Cost-Carriern" in Deutschland zurückzuführen. Die Anteile der Low-Cost-Carrier am Verkehrsaufkommen der deutschen Verkehrsflughäfen variieren jedoch stark. Zudem dürfte sich im Zeitverlauf der Stellenwert der Low-Cost-Carrier für die einzelnen Flughäfen stark verändert haben. Daher soll die Entwicklung der "Low-Cost-Carrier" auf ausgewählten Flughäfen nachvollzogen werden. Antwort auf Drucksache Nr. 18/8748.

Zu folgenden einzelnen Flughäfen: Frankfurt, Berlin (BER), München, Kassel-Calden, Corburg, Saarland, Neuburg-Zell und Salzburg.
Siehe auch zum Verlagerungspotential an den Flughäfen Hannover, Bremen, Köln/Bonn und Frankfurt am Main.

FRANKFURT

KA: Luftsicherheit am Flughafen Frankfurt
08.02.18 - Drs. 19/629
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/812
Die Privatisierung der Luftsicherheit ist seit Jahren Gegenstand kritischer Berichterstattung. Neben der hohen Arbeitsbelastung in den profitorientierten privaten Luftsicherheitsunternehmen sowie unzureichenden Schulungsmaßnahmen, welche eine Gefahr für das Sicherheitsniveau an den Flughäfen darstellen, mehren sich in letzter Berichte über systematisches Union-Busting in dieser Branche. Welche Kenntnisse die Bundesregierung von diesen Vorgängen hat, ist Gegenstand dieser Anfrage.

BER

AN: Nachtruhe am Flughafen Berlin Brandenburg sicherstellen - Antrag des Landes Brandenburg unterstützen 
02.04.2014- 18. Legislatur– Antrag: Drucksache Nr. 18/971 
Ein erfolgreicher Flughafen braucht ein friedliches Miteinander im Umfeld, was nur durch eine vorbehaltlose Garantie des Gesundheitsschutzes der Lärmbetroffenen zu erreichen ist. Der Anteilseigner Bund muss daher endlich das Schutzbedürfnis der Betroffenen respektieren und den Anteilseigner Land Brandenburg in seinem Bemühen um umfassenden Lärmschutz unterstützen.

AN: Umfassenden Lärmschutz am BER sicherstellen - Sanierung der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg auf Kosten der Anwohner verhindern
27.06.2013 – 17. Legislatur – Antrag: Drucksache Nr. 17/14118
Umfassender Lärmschutz sowohl am Tage als auch in der Nacht ist die Grundbedingung für die Akzeptanz des Flughafens BER in der Region Berlin –Brandenburg. Dazu muss der den Anwohnern zustehende Schallschutz umgehend bereitgestellt und der raum- und umweltverträgliche Betrieb des Flughafens sichergestellt werden. Hier ist der Bund in mehrfacher Hinsicht gefordert

KA: Mängel bei der Umsetzung des Schallschutzprogrammes am BER
30.05.2013 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/13624
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/14286
Die bisher ungeklärten Ungereimtheiten bei der Umsetzung des Schallschutzprogrammes haben sowohl bei den direkt Betroffenen, als auch denjenigen, die als Steuerzahlende mittelbar von den haushalterischen Belastungen durch die Fehlkalkulation beim Schallschutz betroffen sind, zu großer Verunsicherung geführt. Im Rahmen dieser Anfrage wird den Konsequenzen der endgültigen gerichtlichen Bestätigung des planfestgestellten Tagschutzzieles nachgegangen. 

KA: Ungereimtheiten beim Flughafen Berlin Brandenburg
07.06.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/9856
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/10193
Der Bund stiehlt sich beim Flughafen BER aus der Verantwortung! Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Linksfraktion "Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen" (BT-Drucksache 17/8514) war äußerst unbefriedigend. Dies und weitere Ungereimtheiten im Zuge der Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses des BER, nicht ermittelte Auswirkungen auf die Umwelt überflogener Gebiete und mangelhafte Transparenz sowie die Verletzung des Vertrauens der Bevölkerung haben zu weiteren Fragen geführt.

EA: Flughafen Berlin Brandenburg - Flugrouten, Lärmauswirkungen
23.05.2012 – 17. Legislatur – Entschließungsantrag: Drucksache Nr. 17/9750
Die kurzfristige Verschiebung der Eröffnung setzt den Pannen und Fehplanungen die Krone auf. Bei den Anwohnerinnen und Anwohnern des Flughafens Berlin-Brandenburg herrscht zu Recht großer Unmut. Wir fordern deswegen großzügige Lärmschutzmaßnahmen für Betroffene statt Knauserei, bundesweit einheitliche Vorgaben für Nachtflugverbote von 22.00 bis 6.00 Uhr statt von Flughafen zu Flughafen abweichende Regelungen und ein neues Verfahren mit umfassender Beteiligung für die Festlegung von Flugrouten.

KA: Umgang mit Werkverträgen und Subunternehmertum am Flughafen Berlin Brandenburg International
23.05.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/9701
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/10011
Beim Bau des Flughafen Berlin-Brandenburg International kam es zu erheblichen Verstößen gegen geltendes Recht. Insbesondere Werkverträge und die Weitergabe von Aufträgen an Subunternehmen führten, trotz gegenteiliger Versicherungen der Flughafenbetreibergesellschaft zu systematischen Praxen von Scheinwerkverträgen, Verletzung des Bau-Mindestlohns und des Lohnbetrugs. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit verweigert bisher eine detailierte Auskunft über ihre Prüfungsergebnisse. DIE LINKE hakt nach.

GA: Flughafen Berlin Brandenburg (BER): Flugrouten, Lärmauswirkungen
12.09.2011 – 17. Legislatur – Große Anfrage: Drucksache Nr. 17/6942
Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage auf Drucksache Nr. 17/8514
Noch vor der Berlin-Wahl soll in der Auseinandersetzung um die Flugrouten in Berlin-Schönefeld ein Zeichen gesetzt werden, dass DIE LINKE die AnwohnerInnen und BI's unterstützt. U.a. soll dabei deutlich werden, dass auf den für die entstehende Lärmbelastung maßgeblichen sog. unabhängigen Betrieb der Landebahnen verzichtet werden könnte, wenn Flüge bis 600 km auf die Bahn verlagert werden würden.
Debatte zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage am 25.5. 2012: Rede von Gregor Gysi (Video), Übersicht über alle Reden dazu

 

münchen

KA: Notwendigkeit des Ausbaus einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen München für die Exportwirtschaft
16.03.2016 – Drs. Nr. 18/7860

Das Ringen um den Ausbau einer dritten Startbahn am Flughafen München geht in seine Entscheidungsphase. In den seit Jahren laufenden Auseinandersetzungen hebt die Flughafengesellschaft Flughafen München GmbH (FMG) mit dem Bund als zweitgrößtem Anteilseigner zuletzt verstärkt dessen Bedeutung für die deutsche und bayerische Exportwirtschaft hervor. Wir wollen dazu genaue Daten, fragen nach Transportalternativen und bestehenden Flughafenkapazitäten im Großraum und Kosten für die Pro-Startbahn-PR. Antwort auf Drucksache Nr. 18/8027

KA: Zukunft der dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen
27.08.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/10528
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/10668
Die Münchner Bürgerinnen und Bürger haben sich mit dem Bürgerentscheid vom 17. Juni 2012 gegen eine dritte Start- und Landebahn am Münchner Flughafen ausgesprochen, doch Bund und Freistaat halten unbeirrt am Ausbau fest. Die KA hinterfragt das weitere Vorgehen der Bundesregierung und die generelle Sinnhaftigkeit des geplanten Ausbaus in Bezug auf stagnierende Flugbewegungen. Auch die Verlagerung von Flug- auf den Bahnverkehr und natürlich der Fluglärm sind Thema.

AN: Kein Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen München
10.02.2012 – 17. Legislatur – Antrag: Drucksache Nr. 17/8607
DIE LINKE im Bundestag und in Bayern lehnt den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Flughafen eindeutig ab. Noch ist es nicht zu spät, dies zu stoppen. Die neue Bahn würde AnwohnerInnen eine unzumutbare Lärmbelastungen bescheren. Zudem wird der Bedarf für diese Bahn schöngerechnet, London kommt auch mit 2 Bahnen aus. Wegen des Klimaschutzes darf der Luftverkehr ferner ohnehin nicht mehr wie bisher weiter wachsen. Dem Bund droht zudem eine Beteiligung an den Baukosten.

 

DÜSSELDORF

KA: Lärmsituation am Flughafen Düsseldorf
11.07.18 - Drs. 19/3260 
Antwort der Bundesregierung auf Drs. 19/3491 
Der Antrag der Betreibergesellschaft des Flughafens Düsseldorf auf Ausweitung des Flugbetriebs stößt bei Lärmbetroffenen und Bürgerinitiativen wie "Bürger gegen Fluglärm" auf Unmut. Angesichts zahlreicher Verspätungen sind bereits jetzt viele Flugbewegungen im Zeitraum zwischen 22.00 und 6.00 Uhr zu verzeichnen, wobei nunmehr durch die geplante Ausweitung des Luftverkehrs eine Verschärfung der nächtlichen Lärmsituation droht.

 

Kassel-Calden

KA: Militärische Nutzung des Flughafens Kassel-Calden
25.07.2013 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/14415
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/14531
Der Ausbau des Regionalflughafens Kassel-Calden war und ist umstritten, die Passagierzahlen liegen noch immer deutlich unter den prognostizierten Werten. Nachdem in den vergangenen Monaten verschiedene Militärflugzeuge den Flughafen "getestet" haben, sollen mit dieser Kleinen Anfrage insbesondere die Planungen zur möglicherweise militärischen Nutzung des Regionalflughafens Kassel-Calden erfragt werden.

 

Coburg

KA: Flughafenneubau im Landkreis Coburg
16.05.2013 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/13412
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/13648
Der mit einer befristeteten Ausnahmegenehmigung betriebene Flughafen Coburg soll geschlossen und als Ersatz ein neuer erweiterter Flughafen auf der Grünen Wiese gebaut werden. DIE LINKE fragt die Bundesregierung nach den Gründen dafür. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass ähnliche Flughäfen dauerhafte  Ausnahmne-genehmigungen erhalten haben. Die Kleine Anfrage baut auf zwei älteren Anfragen der Fraktion auf (vgl. Drs. 17/1347 und 17/2945).

 

Saarland

KA: Weitere Reduzierung des Fluglärms im Saarland
05.01.2015 – Drs. Nr. 18/3621
Antwort auf Drucksache Nr. 18/3680

Militärischer Fluglärm belastet das Saarland sowie die westliche Region von Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung des Saarlands betont, es sei ihr „ein besonderes Anliegen“, die Fluglärmbelastungen so gering wie möglich zu halten. Die Verantwortung trage aber die Bundesregierung bzw. die US-Luftwaffe. Noch immer fühlen sich Bewohnerinnen und Bewohner aber gestört. DIE LINKE fragt die Bundesregierung daher nach weiteren Maßnahmen zur Reduzierung des Fluglärms.

KA: Militärischer Fluglärm im Saarland
11.07.2012 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/10237
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/10340
Militärische Übungsmanöver quälen besonders die Bewohner des Saarlandes, die im Gebiet TRA Lauter ("Temporary Reserved Airspace Lauter") leben. Der schwerwiegende militärische Flugverkehr im Saarland sowie in der westlichen Region von Rheinland-Pfalz führt sowohl zu einer Verminderung der allgemeinen Lebensqualität und zur Schwächung des Tourismus als auch zu Krankheitsbildern, die durch ständige Lärmbelästigung hervorgerufen werden, sowie zu Abwanderungen aus den betroffenen Gebieten. DIE LINKE fragt, ob das Bundesverteidigungsministerium dennoch am TRA Lauter festhält.

 

NEUBURG-ZELL

KA: Fluglärmzone um Neuburg-Zell
02.05.2013 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/13293
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/13448
DIE LINKE hinterfragt die Verkleinerung von Fluglärmzonen rund um den Nato-Flugplatz Zell in Bayern. Initiativen vor Ort vermuten, dass die Fluglärmzonen verkleinert werden, um Bauland auszuweisen und Kosten für Schallschutzmaßnahmen zu sparen.

 

SalZburg

KA: Flughafen Salzburg
31.05.2010 – 17. Legislatur – Kleine Anfrage: Drucksache Nr. 17/1818
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/1934
In der Kleinen Anfrage wird ein Staatsvertrag betreffend dem grenznahen Flughafen Salzburg zwischen Deutschland und Österreich aus dem Jahr 1967 thematisiert. Seinerzeit war der Flughafen ein Regionalflughafen. Heute ist es ein Großflughafen - mit allen Auswirkungen in Sachen Lärm und Schadstoffemissionen. Bürgerinitiativen fordern eine im Zuge der Ratifizierung des Staatsvertrags eigentlich vorgesehene Überprüfung der Wirksamkeit der getroffenen Regelungen ein. Entsprechend wird gefragt.

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