RWE will Anti-Kohle Protest gerichtlich verbieten. Umweltgruppen kontern mit Gegen-Kampagne.
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- 11 Dezember 2013
- von Bernd Brouns
Der Energiekonzern RWE geht rechtlich gegen rund fünfzig Personen vor, die sich im Sommer an der Blockade eines Kohle-Zugs beteiligt haben. In sogenannten Unterlassungserklärungen sollen die Betroffenen erklären, an keinen weiteren derartigen Aktionen teilzunehmen, die „einen Eingriff in den … ausgeübten Gewerbebetrieb“ RWEs darstellen würden. Im Gegenzug starten Umweltgruppen heute die Kampagne »Braunkohle unten lassen statt Protest unterlassen«.
Das Bündnis dreht den Spieß um und ruft dazu auf, „Unterlassungserklärungen“ an RWE zu schicken. In dem Schreiben an RWE, das sich im Wortlaut eng an den juristischen Originalen orientiert, wird der Konzern aufgefordert, sein katastrophales Geschäftsmodell einzustellen.
Im Rahmen der diesjährigen Tagung von ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie sind Anshu Jain und Jürgen Fitschen von der DEUTSCHEN BANK mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award 2013 geschmäht worden. Den Blue Planet Award erhielt die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano.
"Wer die globale Erwärmung stoppen will, darf sich nicht auf die internationalen Klima-Verhandlungen verlassen. Der Warschauer Gipfel hat deutlich vor Augen geführt, dass es den verhandelnden Regierungen nicht um Klimaschutz sondern um die Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen Interessen geht.", kommentiert Eva Bulling-Schröter, Umweltexpertin der Bundestagsfraktion DIE LINKE den Ausgang des Klimagipfels in Warschau.
"Wer die globale Erwärmung stoppen will, darf sich nicht auf die internationalen Klima-Verhandlungen verlassen. Der Warschauer Gipfel hat deutlich vor Augen geführt, dass es den verhandelnden Regierungen nicht um Klimaschutz sondern um die Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen Interessen geht.", kommentiert Eva Bulling-Schröter, Umweltexpertin der Bundestagsfraktion DIE LINKE den Ausgang des Klimagipfels in Warschau.