Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des EU-Emissionshandels

Auf dem Klima- und Energieportal klimaretter.info hat Eva Bulling-Schröter einen Standpunkt zu einem LINKEN-Antrag veröffentlicht, der ein Kohleaustiegsgesetz nach Scheitern des Emissionshandels fordert.

Greenpeace Deutschland hatte zuvor diesen Antrag nach einem Kohleausstiegsgesetz begrüßt, welches die Bundesregierung bis zum Frühjahr erarbeiten soll, sofern die Reformbemühungen beim EU-Emissionshandel bis dahin erfolglos bleiben. Lesen Sie hier den Blogeintrag von Greenpeace.

Nachfolgend die Presseerklärung vom 17. Januar 2013 von Eva Bulling-Schröter zur Einbringung des Antrags:

Zur heutigen ersten Lesung des Antrags „Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des Emissionshandels“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter:

Weiterlesen: Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des EU-Emissionshandels

„Sogar wenn wir vorwärts gehen, gehen wir zurück“

Eva Bulling-Schröter berichtet von der UN-Klimakonferenz in Doha (1)

In diesem Jahr habe ich mir lange überlegt, ob ich zur Klimakonferenz fahren soll. Die Aussicht auf zumindest kleine Erfolge ist schlecht. In Deutschland streiten die beiden Regierungsparteien, ob wir uns in der EU dafür einsetzen, gegenüber 190 endlich von 20 auf 30 Prozent CO2-Reduzierung bis 2020 zu gehen. Das Kohleland Polen blockiert hier in Brüssel, aber auch die FDP, die entsprechende Änderungen an der EU-Emissionshandelsrichtlinie ablehnt. Deutschland wird dadurch in dieser Frage vom Vorreiter, der es mal war, zum Bremser.

Weiterlesen: „Sogar wenn wir vorwärts gehen, gehen wir zurück“

CO2-Zertifikate stilllegen statt aufsparen

„Die Hälfte der überschüssigen Emissionsrechte lediglich für drei Jahre zurückzuhalten, nutzt dem Klimaschutz gar nichts. Zertifikate über etwa zwei Milliarden Tonnen CO2 müssen dauerhaft verschwinden, sonst kracht der EU-Emissionshandel in sich zusammen. Zudem muss der CO2-Ausstoß bis 2020 mindestens doppelt so schnell reduziert werden, wie gegenwärtig im System vorgesehen, sonst purzeln die Zertifikatspreise gleich wieder in den Keller“, erklärt Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses, zu den Vorschlägen der EU-Komission für Korrekturen an der dritten Handelsperiode des Europäischen Emissionshandelssystems, die von der EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard vorgestellten wurden. Bulling-Schröter weiter:

Weiterlesen: CO2-Zertifikate stilllegen statt aufsparen

Klimaschutz statt Ramschware

Der CO2-Preis ist im Keller. Er notiert derzeit unter acht Euro und droht dort auch langfristig zu bleiben. Ursprünglich sollte er einmal über 30 Euro im Jahr liegen. Die EU-Emissionsrechte sind nun Ramschware.

So beginnt ein gemeinsamer Artikel der Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE), Frank Schwabe (SPD) und Hermann E. Ott (Bündnis90/Die Grünen) in der Frankfurter Rundschau vom 6. Juli 2012.

Weiterlesen: Klimaschutz statt Ramschware

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.