Kampf für den Schienenpersonenfernverkehr
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- 5 März 2015
- von Bernhard Knierim
Die Linksfraktion bringt drei Anträge in den Bundestag ein: Für ein Fernverkehrsgesetz, für den Erhalt und Ausbau des Nachtzugverkehrs und für eine Reduktion des Mehrwertsteuersatzes für den Bahn-Fernverkehr.
Die Bahn ist unbestritten das mit Abstand umwelt- und klimafreundlichste Verkehrsmittel für Fernreisen. Vollmundig wird deswegen auch immer wieder in Sonntagsreden aller Parteien die Wichtigkeit dieses Verkehrsmittels betont und gefordert, dass mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden solle. Diesen frommen Wünschen zum Trotz ist die Bahn jedoch in Deutschland beständig auf dem Rückzug: Seit der Bahnreform mit der formellen Privatisierung und besonders seit der Orientierung auf einen Börsengang der DB AG hat sich die Anbindung an den Bahnverkehr für viele Städte erheblich verschlechtert.
„Verkehrsminister Dobrindt lässt die Deutsche Bahn zur Deutschen Bus AG mutieren. Das ist ökonomisch kurzsichtig, verkehrspolitisch abenteuerlich und obendrein umweltschädlich“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Aussage von Verkehrsminister Alexander Dobrindt, der die Deutsche Bahn zu einer Offensive bei ihren Fernbus-Angeboten ermuntert hat. „Der Fernbusliberalisierung stimmten 2012 – bis auf DIE LINKE – alle Parteien zu. Inzwischen hat sich deutlich gezeigt, wie dies zum Niedergang des Schienenfernverkehrs beigetragen hat. Die Deutsche Bahn AG mischt dabei kräftig mit und wird auch von der Politik nicht auf Bahn-Kurs gehalten.“ Leidig weiter:
