ÖPNV-Flatrate für alle
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- 10 Oktober 2014
- von Sabine Leidig
Es gibt genug soziale, ökologische und volkswirtschaftliche Gründe für eine Offensive für »Mobilität für alle – mit weniger Verkehr«
Überall steigen die Ticketpreise, die Kommunen sind pleite, und nun soll es die Fahrt im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ticketfrei zum Nulltarif geben …? Ist das eine absurde Idee, die ins Programm der LINKEN Eingang gefunden hat, oder zeitgemäße, radikale Reformpolitik?
Tatsache ist, dass in den meisten Kommunen das Geld für den ÖPNV nicht ausreicht - eine Querverbundfinanzierung via Stadtwerke funktioniert nur noch selten; die Zuschüsse vom Bund an die Länder reichen nicht aus, und es ist unsicher, wie und ob sie über das Jahr 2019 hinaus fließen. Aber die Kosten steigen. Die Entwicklung in vielen Orten und Regionen ist fatal:
Schleichend schafft die DB AG immer mehr Linien des Nachtreiseverkehrs ab; in den nächsten Jahren ist der komplette Wegfall dieser Sparte zu befürchten. Damit wird eine komfortable und klimafreundliche Alternative zum innereuropäischen Flugverkehr zerstört.
Der geplante Infrastrukturfonds von Wirtschaftsminister Gabriel wird ein großer „Deal“ für große Banken. Mit höheren Finanzierungskosten sollen damit von großen Konzernen vor allem große Straßen und Autobahnprojekte gebaut werden. Das alles ist das Gegenteil von sozial, ökologisch und demokratisch - das Gegenteil von dem, was nötig ist!
Zum heute vorgestellten Gutachten „
