Mobilität für alle mit weniger Verkehr
- Details
- 26 April 2013
- von Sabine Leidig
Rede von Sabine Leidig am 25.04.2013
Für eine grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik - für Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze
Herr Präsident!
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der SPD, wir LINKE haben zu Beginn und nicht zum Ende dieser Wahlperiode bereits einen umfassenden Antrag eingebracht und die grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik verlangt, und zwar für Klima- und Umweltschutz, für Barrierefreiheit, für soziale Gerechtigkeit und für neue Arbeitsplätze.
Es gibt tatsächlich einige Parallelen zu dem, was die SPD-Kollegen hier fordern. Vor allem der Ausbau der Schiene und das Ziel, die Bahn in der Fläche so zu entwickeln, dass Deutschland-Takt funktioniert, gehören dazu.
Warum wird Stuttgart 21 weitergebaut? Warum hat der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn am 5. März 2013 dem Weiterbau zugestimmt? Warum nehmen der grüne Oberbürgermeister und der grüne Ministerpräsident in Stuttgart die Option auf den Ausstieg nicht wahr? Was meint die Kanzlerin, wenn sie behauptet, »das gesamtstaatliche Interesse« verbiete den Ausstieg? Neue Argumente, mit Stuttgart 21 sofort Schluss zu machen, bieten Christoph M. Engelhardt, Egon Hopfenzitz, Sabine Leidig, Volker Lösch, Walter Sittler und Winfried Wolf. Und weil auch die besten Argumente alleine nicht reichen, rufen sie mit Stéphane Hessel: Empört Euch – weiter!
