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Ist das jetzt Nano – oder wer ist der Zwerg?

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13 Mai 2011

von Sabine Stüber

Nano ist griechisch und heißt Zwerg. Und was sind nun Nanostoffe? In der Natur entstehen sie bei hohen Temperaturen wie bei Waldbränden. Aber hier geht es um künstlich hergestellte Nanostoffe. Das sind durch technische Verfahren bis auf wenige Nanometer verkleinerte chemische Stoffe. So wird die Oberfläche der Stoffe im Verhältnis zum Volumen riesengroß und verändert ihre Eigenschaften. Die Strukturen können dabei sehr unterschiedlich sein. Das macht Nanostoffe für neue Produkte so interessant. 
Wissenschaftler und Techniker arbeiten an Verfahren, um ganz gezielt passende Nanostoffe für gewünschte Eigenschaften von Produkten herzustellen. Dabei geht es auch um das hehre Ziel, drängende Menschheitsprobleme zu lösen, wie Umweltverschmutzung oder Hunger.  Doch bei allem Forscherdrang: Allumfassende Heilsverkündungen haben immer ihren Pferdefuß. Während noch an der Vermeidung und Entsorgung umweltbelastender Stoffen gearbeitet wird, weiß man gar nichts über deren Auswirkungen in Nanoversion. Im Wasser, im Boden und in der Luft können Nanoteilchen vollkommen neuartige, nicht abbaubare Verschmutzungen bilden.

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Förderung der Kreislaufwirtschaft? - Förderung der Rosinenpickerei!

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14 April 2011

Mit reichlicher Verspätung hat das Kabinett am 30. März 2011 das "Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)" beschlossen. Von Kreislaufwirtschaft ist darin jedoch keine Rede, denn die  geforderten Recycling-Quoten bieten keinerlei Anreiz für eine ressourcen- und klimaschonende Abfallwirtschaft. Ebenso fehlen feste Zielvorgaben für die Vermeidung und Wiederverwendung von Abfällen. Und auch die Folgen für die kommunale Abfallentsorgung sind schwerwiegend: Die Entsorgungspflicht bleibt bei den Kommunen, das Recht auf die Sammlung lukrativer Abfälle erhalten Private Entsorger.
Lesen Sie dazu die ausführliche Stellungnahme zum KrWG mit Hinweisen für Kommunen und Landtagsfraktionen sowie eine Pressemitteilung von Ralph Lenkert, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Neues Abfallgesetz zwingt Kommunen zu Gebührenerhöhungen

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30 März 2011

Mit reichlicher Verspätung hat das Kabinett heute den Entwurf zum novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet und setzt damit die EU-Abfall-Rahmenrichtlinie um. Danach sollen bis 2015 eine Wertstofftonne und eine flächendeckend getrennte Sammlung von Bioabfällen eingeführt sein. Auf der Strecke bleibt allerdings die ressourcen- und klimaschonende Fortentwicklung im Bereich der Sammelquoten, denn die im Gesetzestext geforderten Mengen werden schon heute erreicht.
Ralph Lenkert, Mitglied im Umweltausschuss für DIE LINKE., übt weiterhin heftige Kritik an den Abfall-Überlassungspflichten: "Es ist kein Wunder, dass die Bundesregierung mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz bis nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen gewartet hat. Der Gesetzentwurf begünstigt gewerbliche Entsorger und benachteiligt kommunale Betriebe. Gebührenerhöhungen sind damit praktisch unausweichlich. Nach dem neuen Gesetz behalten die Kommunen die Entsorgungspflicht, verlieren jedoch das Recht zu bestimmen, wer sich welche Bestandteile der Siedlungsabfälle aneignen darf. Die Einnahmen aus dem Verkauf von Altpapier oder Altglas werden künftig vermehrt als Profite bei den gewerblichen Entsorgern landen und nicht mehr zur Verfügung stehen, um die Kosten der kommunalen Betriebe senken zu können. Das wird unweigerlich eine Erhöhung der Müllgebühren zur Folge haben.
Das neue Gesetz führt außerdem zu unkalkulierbaren Zuständen bei der Planung der kommunalen Abfallwirtschaft, was wiederum zu Mehrkosten führt. Die Kommunen sind dann verpflichtet, die Mehrkosten auszugleichen – also abermals die Müllgebühren zu erhöhen."

Lenkert fordert die Abgeordneten der Koalition auf, den Regierungsentwurf so zu verändern, dass es keine Benachteiligung der Kommunen mehr gibt und die Müllgebühren stabil bleiben können. DIE LINKE wird  Änderungen, welche die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger entlasten, unterstützen.

Kampf um den Wald von Chimki!

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10 März 2011

Der Chimki-Wald ist ein 1500 ha großes Waldgebiet und Teil des Grüngürtels um die Metropole Moskau, die unter extremer Luftverschmutzung leidet. „Der Eichenwald ist einer der wenigen Orte an denen man in Moskau noch durchatmen kann“, so die Sprecherin der Waldschützer von Chimki, Jewgenija Tschirikowa.
Als russische Behörden 2006 die Genehmigung für den Autobahnbau zwischen Moskau und St. Petersburg mitten durch den Wald von Chimki erteilten, begann der Widerstand von Umweltschützern. Denn der Verlauf der Autobahn ist nicht alternativlos und die anderen Alternativen wären sowohl aus ökologischer als auch aus verkehrsplanerischer Sicht sich zu bevorzugen. Zudem verbietet das russische Waldgesetz die Rodung von Wäldern zum Bau von Straßen, wenn es Alternativen dafür gibt. Dieses Problem löste Putin jedoch mit einer Verordnung, die 145 Hektar des Waldparks von Chimki in die „Kategorie von Industrieböden […] für den Bau von Autobahnen“ überführte. Der Grund für die Wahl dieser Trasse ist Geld – denn das Land in unmittelbarer Nähe des Moskauer Flughafens ist für Investoren sehr interessant. Und um dieses Land zu erschließen, brauch es erst einmal eine Straße …

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