Zurück auf Anfang: und los!

Jetzt online: Der Rio+20-Blog der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mit einem Bericht über die "Toxic Tour" zu Schauplätzen ökologischer und sozialer Zerstörung im Umkreis von Rio de Janeiro und filmischen Eindrücken vom Alternativgipfel "Cúpula dos povos" ("Gipfel der Völker"). Auch wer wissen will, warum die Green Economy eine Totgeburt ist oder eine Einschätzung zur schwierigen Lage sozialer Bewegungen in Brasilien lesen will, ist hier an der richtigen Stelle. 

Passend zum Thema auch die neue Ausgabe der RosaLux "Rio+20: Konferenz ohne Zukunft". Mit Beiträge von Ulrich Brand, Kathrin Buhl, Kristina Dietz, Sandra Quintela, Marcus Wissen und anderen.

20. Geburtstag von Natura 2000 – ist Europas Naturschutz aus den Kinderschuhen?

Die europäische Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, bekannt als FFH-Richtlinie, hatte vor wenigen Tagen Geburtstag. Die Idee vor 20 Jahren war, ein EU-weites Netzwerk, namens Natura 2000, zum Schutz bedrohter Arten und Lebensräume zu schaffen. Damit wollten die EU-Mitgliedstaaten ihre Verantwortung und ihre Verpflichtungen zum Schutz der biologischen Vielfalt nach der internationalen Biodiversitätsvereinbarung von Rio 1992 einlösen.
Für den Schutz wildlebender Arten und natürlicher Lebensräume braucht man Fläche, und wenn es um Schutzgebiete geht, stehen Konflikte auf der Tagesordnung. Zu unterschiedlich sind oft die aufeinandertreffenden Interessen. Jedoch der Schutz steht bei Natura 2000 an erster Stelle, und danach richtet sich, welche Interessen bevorteilt werden und welche sich nicht durchsetzen können. Im Idealfall sollte das jedenfalls so sein. Bei der Ausweisung der Natura-2000-Gebiete gab es viele Konflikte und dem entsprechend schwer hatte es die FFH-Richtlinie in den ersten Jahren. Es lässt sich sagen: Natura 2000 hatte keine leichte Kindheit.

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Neue Flusspolitik

Unsere Flüsse sind von jeher Lebensadern für die Entwicklung von Städten und deren wirtschaftlichem Wachstum. Dennoch wurden sie oft über die Maßen geschunden und sind heute, trotz vieler Bemühungen der letzten Jahre, in einem schlechten Zustand.
Die EU-Wasserrahmenrichtlinie gibt vor, dass die Gewässer bis 2015 in einen „guten ökologischen Zustand“ gebracht werden sollen. Für 80 % der deutschen Gewässer wurde schon jetzt bei der EU eine Fristverlängerung eingereicht.
Sauberes Wasser ist knapp, auch im wasserreichen Deutschland, gleichwohl brauchen wir diese lebensnotwendige Ressource heute und zukünftig in einem guten chemischen und ökologischen Zustand. Allerdings steigen Verbrauch und Verschmutzung ohne strikte gesetzliche Regelung immer weiter an.

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Tiefer, weiter, gar nicht mehr? Die Elbe am Scheideweg

Containerschiff auf der ElbeMorgen Abend soll in Geversdorf eine Erklärung der Aktionsgemeinschaft Unterelbe gegen die geplante Elbvertiefung an die niedersächsische Landesregierung verabschiedet werden. Mit der Zustimmung Niedersachsens zur Elbvertiefung hat sich nun auch der letzte Elbanrainer nach Hamburg und Schleswig-Holstein für eine Elbvertiefung ausgesprochen. Auf Druck der Wirtschaft können vielleicht schon bald Containerschiffe mit bis zu 14,5 m Tiefgang den Hamburger Hafen anlaufen.

Vor diesem Hintergrund wird klarer, warum ein Gesamtkonzept Elbe von der Bundesregierung so lange auf sich warten lässt. Auch 10 Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser lässt sich die Bundesregierung lieber von der Wirtschaft ihr Vorgehen diktieren, anstatt endlich selbst Tatsachen zu schaffen, die die Elbe auch langfristig nutz- und genießbar machen. Weitere Flussbettvertiefung, vermehrte Hochwasserereignisse, Versalzung der Unterelbe und Verlust von Lebens- und Erholungsraum: Das alles sind negative Auswirkungen der Fokussierung auf die wirtschaftliche Nutzung der Elbe und ihrer Uferflächen. Es ist an der Zeit für ein Gesamtkonzept Elbe, das die Ökologie mehr in den Vordergrund rückt und im Sinne der Nachhaltigkeit Ökonomie, Ökologie und Soziales miteinander verbindet. DIE LINKE im Bundestag legt nun den Antrag ein "Umfassendes Elbekonzept erstellen" vor, in dem sie auf dieser Basis konkrete Forderungen zum geplanten Elbekonzept aufstellt.

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