Bundesagrarminister muss endlich auch Dorfminister werden

Bundesagrarminister Schmidt hat im Herbst 2015 einen Sachverständigenrat für Ländliche Entwicklung (SRLE) zur Unterstützung der Arbeit eines Staatssekretärs-Arbeitsstabes und einer interministeriellen Arbeitsgruppe berufen. Am 12. Januar 2016 fand zwar eine erste Sitzung statt. Aber warum wer und wie für welche konkreten Aufgaben in diesem Gremium arbeiten wird, blieb unklar.

Deshalb hakte die Linksfraktion nach und forderte einen Bericht im zuständigen Fachausschuss des Bundestages. Die Bundesregierung benannte die Themenfelder Demografie, Daseinsvorsorge, Soziales und Lebensverhältnisse, Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, Landnutzung, Umwelt und Erholung. Zwölf ehrenamtliche Mitglieder wurden für drei Jahre berufen. Die Hälfte davon sind Frauen - und das ist auch gut so, denn gerade die Abwanderung von Frauen ist im ländlichen Raum ein Problem.

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Wir haben die herrschende Agrarpolitik satt

„Wir haben es satt!“ Das rufen zehntausende mit der aktuellen Agrarpolitik Unzufriedene seit mehreren Jahren der Bundesregierung und Teilen der Agrarbranche zu. Und es werden immer mehr. Am 16. Januar 2016 wird wieder ein bunter Protestzug durch das Berliner Regierungsviertel ziehen. Laut, kreativ und friedlich. Sie fordern mehr Tierwohl, mehr Umweltschutz und mehr Regionalität. Noch aber setzt die Bundesregierung im Schulterschluss mit Bauernverbandsfunktionären weiter auf Agrarexporte, Preisdumping und Wachstum – koste es, was es wolle.

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Wie das Märchen von der beherrschbaren Agro-Gentechnik zum Alptraum wird

Illegaler Gentech-Raps in Brandenburg

Ende Oktober 2015 kam aus Großbritannien die Warnung vor Verunreinigungen in Winterrapssaatgut (Sorte HRC918) durch einen in der EU nicht zugelassenen Gentech-Raps an die in Deutschland zuständige Behörde, das Bundesinstitut für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

Zwar informierte das BVL umgehend die zuständigen Behörden in den Bundesländern. Aber der Öffentlichkeit blieb ahnungslos. Erst nachdem eine Nichtregierungsorganisation via Umweltinformationsgesetz (UIG) nachbohrte, gab das BVL eine Pressemitteilung raus. Da schrieb man schon den 4. Dezember 2015.

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Karl Marx und die Milch

Jede Ware hat einen Wert, der drückt sich in der gesellschaftlich notwendigen Zeit aus, um diese Ware zu schaffen. Jede Rationalisierung in der Produktion lässt diesen Wert sinken, weil weniger Arbeit in das einzelne Produkt fließt. Produzenten, die diese Rationalisierungen nicht nachvollziehen, werden aus der Produktion gekegelt.

Dies passiert über den Preis, denn jede Ware hat nicht nur einen Wert, sondern auch einen Preis. Der Preis muss nicht dem Wert einer Ware entsprechen, sondern regelt sich durch Angebot und Nachfrage. Ein Überangebot lässt den Preis weit sinken, bis Angebot und Nachfrage in Übereinstimmung sind oder sogar die Nachfrage größer ist als das Angebot. In diesem Falle steigt der Preis über den eigentlichen Wert.

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