Vogelgrippe, die dritte

von Dr. Kirsten Tackmann

Den Ausbruch der Vogelgrippe auf Rügen am Valentinstag 2006 werde ich nie vergessen. Ich war gerade ein paar Monate Bundestagsabgeordnete und hatte noch im Januar in einer Plenumsdebatte als einzige Rednerin gewarnt, dass es keinen vernünftigen Grund gäbe anzunehmen, dass dieser Seuchenzug nur unsere Nachbarländer treffen wird und das es klug wäre, sofort einen Plan dafür zu entwickeln für den Ernstfall. Weil das nicht erfolgte brach dann die große Hektik aus, in der unsere LINKE Landrätin Kerstin Kassner (jetzt meine Fraktionskollegin) sehr klug agierte. Trotzdem drohte Horst Seehofer als damaliger Bundeslandwirtschaftsminister, in Rügen einzumarschieren und Till Backhaus als Landesagrarminister versuchte auch, versäumte Verantwortung nach unten zu reichen. Damit war es die erste handfeste agrarpolitische Auseinandersetzung, in der wir als LINKE solidarisch zusammenstanden. Übrigens blieb der Landkreis Rügen damals auf erheblichen Geldsummen sitzen.

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LINKE unterstützt Dorfbewegung als Demokratieprojekt

Professor Kurt Krambach, Vorsitzender des Vereins Dorfbewegung Brandenburg kämpft seit vielen Jahren leidenschaftlich für lebenswerte Dörfer. Deshalb war es nur logisch, dass er als wichtiger Impulsgeber zum Initiator_innen-Kreis gehörte, die im Ergebnis der Internationalen Dorfkonferenz 2011 unter dem Dach der Rosa Luxemburg Stiftung und der Europäischen Dorfbewegung ERCA auch in unserem Land eine Dorfbewegung gegründet haben. Ziel ist eine zivilgesellschaftliche Struktur, mit der die demokratische Teilhabe in den ländlichen Räumen verbessert werden kann. In anderen Ländern der EU ist das längst gelebter Alltag. In Skandinavien oder dem Baltikum finden regelmäßig landesweite Dorfparlamente statt, in denen politische Forderungen entwickelt und formuliert werden. In Schweden ist sogar geregelt, dass Resolutionen aus dem alle zwei Jahre stattfindenden Dorfparlament im schwedischen Reichstag behandelt werden.

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Agrogentechnik ist riskant und wird nicht gebraucht

In Deutschland wird die Agrogentechnik von der Mehrheit der Bevölkerung (rund 76 Prozent) abgelehnt. Leider ist die Haltung in anderen Mitgliedstaaten der EU weniger eindeutig. Entsprechend ist der Eiertanz in Brüssel: Zulassungsanträge für gentechnisch veränderte Pflanzen (GVO) zum Anbau oder als Lebens- und Futtermittel finden bei Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen regelmäßig keine qualifizierte Mehrheiten – weder dagegen noch dafür. Auch, weil sich die Bundesregierung bestenfalls enthält. Damit macht sie aber den Weg zur Zulassung frei, denn so kann die EU-Kommission ersatzweise entscheiden – und dies meist im Sinne der antragstellenden Unternehmen und gegen viele kritische Einwände. So wird aber eine Ausnahmeregel zum Normalfall. Das EU-Parlament sieht damit unter anderem auch seine demokratischen Rechte verletzt.

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Agrogentechnik ist riskant und wird nicht gebraucht

von Kirsten Tackmann

In Deutschland wird die Agrogentechnik von der Mehrheit der Bevölkerung (rund 76 Prozent) abgelehnt. Leider ist die Haltung in anderen Mitgliedstaaten der EU weniger eindeutig. Entsprechend ist der Eiertanz in Brüssel: Zulassungsanträge für gentechnisch veränderte Pflanzen (GVO) zum Anbau oder als Lebens- und Futtermittel finden bei Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen regelmäßig keine qualifizierte Mehrheiten – weder dagegen noch dafür. Auch, weil sich die Bundesregierung bestenfalls enthält. Damit macht sie aber den Weg zur Zulassung frei, denn so kann die EU-Kommission ersatzweise entscheiden – und dies meist im Sinne der antragstellenden Unternehmen und gegen viele kritische Einwände. So wird aber eine Ausnahmeregel zum Normalfall. Das EU-Parlament sieht damit unter anderem auch seine demokratischen Rechte verletzt.

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