Webinar der Linksfraktion am Donnerstag, 25. Juni 2020, 17 bis 18.30 Uhr
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Weiterlesen: Abschied von der Autogesellschaft: Gunst der Stunde oder auf Jahre gebremst?
Ein Erster Blick auf den Verkehrsteil des Corona-Konjunkturpakets
Vorweg: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 3.6. 2020 legen den Rahmen des größten Konjunkturpaketes in der Geschichte der Bundesrepublik fest. Grundsätzlich wird sich wohl nichts mehr ändern. Und doch wird am Ende der Bundestag entscheiden und es gibt noch einiges im Detail zu klären. Dabei lohnt es sich, für Verbesserungen zu kämpfen.
Die erste positive Nachricht war, dass es keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben wird. Der Stimmungswandel in der Gesellschaft zu Klimaschutz und Autoindustrie zeigt endlich auch politisch Wirkung. Und doch darf dies nicht zu hoch gehängt werden: Der starke Einfluss der Autoindustrie zeigt sich allein schon in der Tatsache, dass eine ökonomisch, ökologisch und sozial völlig unsinnige Maßnahme überhaupt in der Diskussion war. Diese Forderung der Autolobby wurde von der Politik nicht einhellig und umgehend zurückgewiesen und sogar von einem grünen Ministerpräsidenten unterstützt.
Weiterlesen: Die Macht der Autoindustrie ist brüchig, aber nicht gebrochen
Für eine NEUE Normalität: Mobilität und gute Arbeit für alle – mit weniger Verkehr
Die Erfahrungen und Auswirkungen der Corona-Krise sind noch „im Werden“. Sicher ist die verbreitete Erkenntnis, dass „der Markt“ weder ein krisenfestes Gesundheitswesen schafft, noch dazu taugt, Wirtschaft und Gesellschaft durch Krisenzeiten zu steuern. Das gilt auch für die globale Klima- und Biokrise. Schlussfolgerungen und Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung sind schon jetzt Gegenstand gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das chinesische Zeichen für Krise bedeutet Gefahr und/oder Gelegenheit – und das gilt auch für den Verkehrssektor: Es besteht die Gefahr, dass Konjunkturpakete die fossile Industrie restaurieren, dass Abwrackprämien Kaufprämien oder Steuervergünstigungen die Automobilgesellschaft verfestigen, während im Öffentlichen Verkehr die erzwungenen Einschränkungen und Einnahmeausfälle zu dauerhafter Reduzierung des Angebotes führen kann. Aber die anstehenden staatlichen Hilfen und Eingriffe, die Millardensummen, die jetzt vom Bund ausgegeben werden bieten auch die Möglichkeit, Strukturwandel in großen Schritten voran zu bringen. Eine wirkliche Mobilitätswende hin zu guten und preiswerten Verbindungen per Bus und Bahn, mit guten Bedingungen für Fuß und Fahrrad, schafft viele neue Arbeitsplätze, verbessert Luft und Lebensqualität und trägt zu Umwelt- und Klimaschutz bei. Wir setzen auf diese Gelegenheit.
Milliardenhilfen müssen die Weichen stellen für eine NEUE Normalität: Mobilität und gute Arbeit für alle – mit weniger Verkehr.
Die Erfahrungen und Auswirkungen der Corona-Krise sind noch „im Werden“. Sicher ist die verbreitete Erkenntnis, dass „der Markt“ weder ein krisenfestes Gesundheitswesen schafft, noch dazu taugt, Wirtschaft und Gesellschaft durch Krisenzeiten zu steuern. Das gilt auch für die globale Klima- und Biokrise. Schlussfolgerungen und Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung sind schon jetzt Gegenstand gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das chinesische Zeichen für Krise bedeutet Gefahr und/oder Gelegenheit – und das gilt auch für den Verkehrssektor: Es besteht die Gefahr, dass Konjunkturpakete die fossile Industrie restaurieren, dass Abwrackprämien, Kaufprämien oder Steuervergünstigungen die Automobilgesellschaft verfestigen, während im Öffentlichen Verkehr die erzwungenen Einschränkungen und Einnahmeausfälle zu dauerhafter Reduzierung des Angebotes führen kann. Aber die anstehenden staatlichen Hilfen und Eingriffe, die Milliardensummen, die jetzt vom Bund ausgegeben werden, bieten auch die Möglichkeit, Strukturwandel in großen Schritten voranzubringen. Eine wirkliche Mobilitätswende hin zu guten und preiswerten Verbindungen per Bus und Bahn, mit guten Bedingungen für Fuß und Fahrrad, schafft viele neue Arbeitsplätze, verbessert Luft und Lebensqualität und trägt zu Umwelt- und Klimaschutz bei. Setzen wir auf diese Gelegenheit!
Weiterlesen: Gefahr und Gelegenheit für sozialökologische Mobilitätswende
