NACHHALTIG LINKS

LINKE tagt direkt an Castor-Transportstrecke in Dannenberg

Details

25 November 2011

von Hans Thie

Stop and Go. Seit über zwei Tagen ist der Castor auf dem Weg von Frankreich in Richtung Wendland. Mehrere Stunden stand er in Neunkirchen (Saar), Strahlenwerte wurden gemessen. Strahlenwerte - das ist auch heute in Dannenberg im Wendland eines der großen Themen. Greenpeace berichtet am späten Morgen von den aktuellen Machenschaften der niedersächsischen Behörden, die immer wieder Messwerte manipulieren.

Was die permanente Strahlengefahr im Alltag bedeutet, wird später während der öffentlichen Fraktionssitzung der LINKEN im niedersächsischen Landtag deutlich. Auf Holzbänken im nassen Gras, wenige Meter von der Castor-Bahnstrecke entfernt, am äußersten Ende eines lang gestreckten Gartens hat die Sitzung um fünf vor zwölf begonnen. Der Garten gehört Kurt Herzog, Wendländer Urgestein des Widerstands und Landtagsabgeordnete der LINKEN.

Weiterlesen: LINKE tagt direkt an Castor-Transportstrecke in Dannenberg

LINKE bei Castor-Probeblockaden in Berlin

Details

23 November 2011

von Uwe Witt

Heute Vormittag startete am Brandenburger Tor in Berlin eine von Compact organisierter Anti-Castor-Demonstration. Ziel war das Bundesumweltministerium. Auf dem Weg gab es mehrere Probeblockaden eines "Castor-Transportes". Vor dem Tor mit dabei: Die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, sowie weitere Mitglieder und Sympatisanten der Linkspartei (Foto ganz unten, klick "weiterlesen").

Weiterlesen: LINKE bei Castor-Probeblockaden in Berlin

Anti-Castorcamp verboten - jetzt erst recht: auf ins Wendland!

Details

21 November 2011

von nachhaltig links

Was sich vor dem Wochenende bereits ankündigte, ist jetzt zur bitteren Gewissheit geworden. Der Landkreis Lüneburg hat das Anti-Castorcamp in Dumstorf verboten. Ein weiterer Mosaikstein im beständigen Bemühen des Landkreises Lüneburg, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung während der Castorproteste auszuhebeln. Hintergründe dazu findet Ihr in den Erklärungen der Vorbereitungsgruppe des Dumstorfer Camps.

Die Anmelderin des Camps, die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) erklärt dazu: "Indem Atomkraftgegnern die Möglichkeit genommen wird, sich friedlich zu versammeln, sollen diese bereits im Vorfeld des Castor-Transports kriminalisiert werden. Offensichtlich sollen so erneute Knüppel- und Pfefferspray-Angriffe der Polizei gegen Atomkraftgegner legitimiert werden." Ulla Jelpke hat beim Verwaltungsgericht Lüneburg Widerspruch gegen das Verbot eingelegt. Denn Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht - auch für Atomkraftgegner_innen.

DIE LINKE wird sich auch in diesem Jahr wieder an den Protesten der Anti-Atom-Bewegung im Wendland beteiligen. Jetzt erst recht! 

Weiterlesen: Anti-Castorcamp verboten - jetzt erst recht: auf ins Wendland!

Castor-Protestcamp soll verboten werden

Details

18 November 2011

von Bernd Brouns

Der Landkreis Lüneburg will das Castor-Protestcamp in Dumstorf verbieten. In einem Schreiben von gestern Nachmittag behauptet die Behörde gegenüber der Anmelderin Ulla Jelpke (MdB, DIE LINKE), ihre "Gefahrenprognose" begründe "zurzeit die Untersagung der von Ihnen angemeldeten Versammlung".

Die Versammlungsbehörde unterläuft damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. "Es ist absurd, mich dafür verantwortlich machen zu wollen, was in mehreren Kilometern Entfernung zu der von mir angemeldeten Versammlung passiert.", so Ulla Jelpke. "Ich fordere die Behörden auf, die rechtsstaatlichen Grundlagen zu beachten und kein Klima zu schaffen, in dem Demonstranten als gefährliche Staatsfeinde erscheinen. Ich halte an der Anmeldung des Camps Dumstorf fest."

Das Finanzamt Lüchow prüft derweil zum wiederholten Male die Gemeinnützigkeit der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg. Kurt Herzog, LINKE-Landtagsabgeordneter aus Dannenberg, sieht darin einen Versuch, den Widerstand im Wendland zu schwächen. "Alle Jahre wieder kommt das Christkind, der Castor und der Angriff auf die Gemeinnützigkeit der BI. Und jedes Mal ist das Finanzamt gescheitert", kommentiert Herzog. Demonstrationen, Bürgerinitiativen und Bauern sollten durch all diese Maßnahmen im Vorfeld des Castortransportes eingeschüchtert werden - aber das werde nicht gelingen, dazu sei es viel zu durchschaubar.

Weiterlesen: Castor-Protestcamp soll verboten werden