Die Notizen des Dr. Walther Leisler Kiep
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- 30 September 2011
Der großgewachsene Mann mit der Silberlocke ist vielen noch bekannt, weil er in Parteispendenskandalen eine unrühmliche Rolle gespielt hat. Als „Mann mit dem Geldkoffer“ wird der langjährige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep wohl in die Geschichte eingehen, obwohl er eine Millionenspende einst in einem dicken braunen Kuvert in Empfang genommen hat. Doch das ist eine andere Geschichte. Nun soll er als Zeuge im Untersuchungsausschuss Gorleben über eine Zeit berichten, die in seinem 85-jährigen Leben nur ein Intermezzo war. Der Zeuge Kiep stellt gleich zu Beginn sehr höflich klar, er habe mit Gorleben eigentlich nie etwas zu tun gehabt. Doch die Akten und besonders Kieps persönliches Tagebuch, das er schon 2010 vor dem ASSE-Untersuchungsausschuss zitiert hat, erzählen etwas anderes.
Die Zeugenvernehmung des ehemaligen niedersächsischen Staatssekretärs Hans-Joachim Röhler vor dem Untersuchungsausschuss Gorleben zeigt, wie bemüht die CDU/CSU-FDP-Koalition ist, die Deutungshoheit über die Geschichte der Standortbenennung Gorlebens zu erlangen. Doch ihr fehlt das Entscheidende: Aktenbelege. Zusammen mit dem Zeugen Röhler versucht CDU-Obmann Grindel beharrlich, eine Phantomstudie herbeizubeschwören, die bereits im Sommer 1976 Gorleben auf Platz eins gesetzt haben soll. Doch eine solche Studie befindet sich nicht in den Akten. Erst nach einem entscheidenden Ministergespräch am 11.11.1976 wird Niedersachsens damaliger Wunschstandort Gorleben in einem nachträglichen Ranking als bester Standort eingestuft.
Wir haben alle bisherigen Berichte der LINKEN vom Untersuchungsausschuss Gorleben in einem