Die Notizen des Dr. Walther Leisler Kiep

Walther_Leisler_Kiep_1Der großgewachsene Mann mit der Silberlocke ist vielen noch bekannt, weil er in Parteispendenskandalen eine unrühmliche Rolle gespielt hat. Als „Mann mit dem Geldkoffer“ wird der langjährige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep wohl in die Geschichte eingehen, obwohl er eine Millionenspende einst in einem dicken braunen Kuvert in Empfang genommen hat. Doch das ist eine andere Geschichte. Nun soll er als Zeuge im Untersuchungsausschuss Gorleben über eine Zeit berichten, die in seinem 85-jährigen Leben nur ein Intermezzo war. Der Zeuge Kiep stellt gleich zu Beginn sehr höflich klar, er habe mit Gorleben eigentlich nie etwas zu tun  gehabt. Doch die Akten und besonders Kieps persönliches Tagebuch, das er schon 2010 vor dem ASSE-Untersuchungsausschuss zitiert hat, erzählen etwas anderes.

Weiterlesen: Die Notizen des Dr. Walther Leisler Kiep

1976: Gorleben war der Joker

Hans-Joachim_RhlerDie Zeugenvernehmung des ehemaligen niedersächsischen Staatssekretärs Hans-Joachim Röhler vor dem Untersuchungsausschuss Gorleben zeigt, wie bemüht die CDU/CSU-FDP-Koalition ist, die Deutungshoheit über die Geschichte der Standortbenennung Gorlebens zu erlangen. Doch ihr fehlt das Entscheidende: Aktenbelege. Zusammen mit dem Zeugen Röhler versucht CDU-Obmann Grindel beharrlich, eine Phantomstudie herbeizubeschwören, die bereits im Sommer 1976 Gorleben auf Platz eins gesetzt haben soll. Doch eine solche Studie befindet sich nicht in den Akten. Erst nach einem entscheidenden Ministergespräch am 11.11.1976 wird Niedersachsens damaliger Wunschstandort Gorleben in einem nachträglichen Ranking als bester Standort eingestuft.

Weiterlesen: 1976: Gorleben war der Joker

Abgeordnete blockieren Gorleben

Abgeordneten-Bockade_4.9.11_1aParteiübergreifend haben heute über 20 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundes-, Land- und Kreistag das Erkundungsbergwerk für ein atomares Endlager in Gorleben blockiert. Die Abgeordnetenblockade fand von 10-16 Uhr vor dem Haupttor statt und verlief gewaltfrei und ohne Zwischenfälle. „Nach dem Studium tausender Akten und der Anhörung von über 30 Zeugen und Sachverständigen können wir bereits jetzt feststellen, dass Gorleben nicht durch einen wissenschaftlich nachprüfbaren Auswahlprozess als Standort ausgewählt wurde, sondern Ergebnis einer politischen, willkürlichen Entscheidung ist,“ so die Erklärung der Bundestagsabgeordneten Dorothée Menzner (Linke) und Sylvia Kotting-Uhl (Grüne) aus dem Gorleben Untersuchungssausschuss. Aufgrund der gravierenden Mängel fordern die Abgeordneten im Gorlebener Appell die sofortige Einstellung der Erkundungsarbeiten und die Aufgabe Gorlebens als Entsorgungsstandort für jeglichen Atommüll.

Weiterlesen: Abgeordnete blockieren Gorleben

Untersuchungsausschuss: alle bisherigen Berichte

100422_UA_4-200dpiWir haben alle bisherigen Berichte der LINKEN vom Untersuchungsausschuss Gorleben in einem Reader zusammengefasst. Er gibt einen guten Überblick über alle 34 Anhörungen von Zeugen und Sachverständigen bis einschließlich Juni 2011. Die Unterdrückung von Untersuchungsergebnissen, die Manipulationen an Berichten und die Vertuschung von geologischen Problemen konnten bereits herausgearbeitet werden. Zur weiteren Klärung steht noch an, die Ungereimtheiten um die Standortbenennung 1977 zu klären, die Verflechtungen von Entscheidungsträgern mit der Industrie zu beleuchten und die Entscheidungen aus den 1990er Jahren unter Bundesumweltministerin Merkel zu untersuchen.

Reader hier herunterladen.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.