Sollbruchstellen im Elektromarkt

Wer sich ein Handy, einen Computer oder ein anderes technisches Gerät kauft, erwartet gute Qualität und Langlebigkeit. Schließlich will frau ja nicht ständig eine so teure Investition tätigen. Auch das deutsche Abfallrecht stellt diesen Anspruch an die Technikbranche. Als eine umwelt- und preisbewusste Kundin stelle ich mir eine heile Welt im Elektromarkt so vor: Die Geräte sind robust, reparierbar und am Ende ihrer Nutzungszeit wenigstens teilweise wiederverwertbar. Technisch ist das zwar machbar, aber  die Wirklichkeit sieht leider ganz anders aus.

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Presseerklärung: EU-Emissionshandel gescheitert

Wendepunkt in der EU-Klimapolitik

strichfruchenZum Ergebnis der heutigen Abstimmung über den Groote-Bericht zur Klarstellung der Bestimmungen über den zeitlichen Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten, dem sogenannten "Backloading", erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:

"Heute hat sich der Marktfundamentalismus gegen die EU-Klimapolitik durchgesetzt. Die irrationale Debatte über die marginalen Auswirkungen des sogenannten ’Backloading’ wurde vom massiven Lobbying der energieintensiven Industrien befeuert."

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Klima der Poesie statt Klimabewegung?

FSM-2013-210x193Am Wochenende ging das Weltsozialforum in Tunis zu Ende. Im "Climate Space" widmete sich gleich eine ganze Serie von Veranstaltungen & Diskussionen dem Thema "Klimagerechtigkeit". Zuvorderst aber sollte eine strategische Debatte über die (Wieder)Belebung einer "Climate Justice"-Bewegung geführt werden. Tadzio Müller, Aktivist und Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, zieht eine kritische Zwischenbilanz des Climate Space. Schon vor Beginn des Weltsozialforums hatte er sich in einem Meinungsbeitrag für die taz skeptisch zu den Perspektiven des Weltsozialforums geäußert. "Was passiert eigentlich, wenn eine Bewegungsinstitution die Bewegung überlebt, aus der sie hervorgegangen ist? Das ist das zentrale Dilemma des Weltsozialforums: Die institutionalisierte Macht hat die bewegliche Macht hinter sich gelassen".

Weitere Berichte vom Weltsozialform in Tunis finden sich auf dem WSF-Blog der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des EU-Emissionshandels

Auf dem Klima- und Energieportal klimaretter.info hat Eva Bulling-Schröter einen Standpunkt zu einem LINKEN-Antrag veröffentlicht, der ein Kohleaustiegsgesetz nach Scheitern des Emissionshandels fordert.

Greenpeace Deutschland hatte zuvor diesen Antrag nach einem Kohleausstiegsgesetz begrüßt, welches die Bundesregierung bis zum Frühjahr erarbeiten soll, sofern die Reformbemühungen beim EU-Emissionshandel bis dahin erfolglos bleiben. Lesen Sie hier den Blogeintrag von Greenpeace.

Nachfolgend die Presseerklärung vom 17. Januar 2013 von Eva Bulling-Schröter zur Einbringung des Antrags:

Zur heutigen ersten Lesung des Antrags „Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des Emissionshandels“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter:

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