Novelle des Personenbeförderungsgesetzes – wann und wie gilt die EU-VO 1370/2007
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- 13 Oktober 2010
- von Gerrit Schrammen
A) Geltung der Verordnung 1370/2007 und ihr Verhältnis zum nationalen Recht
Am 3. Dezember 2009 ist die EU‐Verordnung 1370/2007 in Kraft getreten. Die Verordnung 1370/2007 widerspricht in Teilen dem deutschen Personenbeförderungsgesetz (PBefG), so dass dieses teilweise unanwendbar wird.
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Sechs Argumente gegen Stuttgart 21 - drei Vorschläge für nachhaltigen Verkehr und direkte Demokratie
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- 13 Oktober 2010
- von Sabine Leidig / Winfried Wolf
Die Bewegung gegen Stuttgart 21 ist ebenso einmalig und hoffnungsvoll wie das Projekt Stuttgart 21 monströs und zerstörerisch ist. DIE LINKE ist seit vielen Jahren Teil des Widerstands gegen S21 – vor Ort, in der Bewegung, in Form der Fraktionsgemeinschaft SÖS-DIE LINKE im Stuttgarter Gemeindeparlament und auch im Deutschen Bundestag (siehe Antrag 17/2914 Stuttgart21. Neubaustrecke Wendlingen - Ulm und das Sparpaket der Bundesregierung). Auch der brutale Polizeiangriff in der Nacht vom 30. September auf den 1. Oktober konnte das weitere Erstarken der Bewegung gegen S21 nicht verhindern: Es ist dieser Bewegung zu verdanken, dass am 4. Oktober ein teilweiser Baustopp bis zur Landtagswahl am 27. März 2011 verkündet wurde. Es kommt jetzt darauf an, die Argumente gegen S21 und für eine Alternative glaubwürdig zu verbreiten. Gleichzeitig muss eine Strategie zur Fortentwicklung der Ziele der Bewegung entwickelt werden. Hierzu der folgende Diskussionsbeitrag.
Als Jobmotor hat die Eisenbahn die Nase vorn
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- 13 Oktober 2010
- von Allianz pro Schiene
Bericht der Allianz pro Schiene:
Schienenausbau schafft zwei Drittel mehr Jobs als Autobahnbau
Staatliche Investitionen in die Schieneninfrastruktur schaffen zwei Drittel mehr Arbeitsplätze als der Bau von Autobahnen. Das haben Berechnungen der TU Wien ergeben. Gerechnet in Beschäftigtenjahren pro investierte Milliarde Euro kommt der Autobahnbau auf rund 10.000 Beschäftigte. Der Bau von Bahnhöfen schafft bei gleicher Investition rund 17.400 Arbeitsplätze, der Eisenbahnstreckenbau, Arbeiten im Bereich des ÖPNV und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bringen es auf jeweils 16.000 Arbeitsplätze pro Milliarde Euro. > zum ganzen Artikel
LP21 Extra: Globalisierung - Flugverkehr - Gegenwehr
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- 13 Oktober 2010
- von Dominik Fette
Sonderheft der Zeitschrift Lunapark21 zum Thema Flugverkehr erschienen, an dem die Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens und Sabine Leidig beteiligt waren. Wir veröffentlichen hier das Editorial sowie das Inhaltsverzeichnis. Bestellmöglichkeit.
Liebe Leserin, lieber Leser,
seit 25 Jahren wird die Debatte um die externen Kosten des Verkehrs geführt. Danach enthalten die Kosten, die im Straßenverkehr und im Flugverkehr bezahlt werden, nur einen Teil der Kosten, die real entstehen. Ein erheblicher Teil wird von der Gesellschaft in Form von Gesundheitsschäden, Toten und
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