Naturschutzgesetz: DIE LINKE. im Hessischen Landtag prüft Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Entwurf des hessischen Naturschutzgesetzes lässt kaum eine gute naturschutzfachliche Praxis erkennen. Die  Summe der Verschlechterungen im Gesetzesentwurf führen dazu, dass allgemeine Grundsätze wie die Sicherung der biologischen Vielfalt oder die Aufrechterhaltung der "Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes" nicht mehr gesichert werden können.

Zweifelhaft ist darüber hinaus, ob der Gesetzesentwurf formalen juristischen Kriterien genügt. Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag prüft daher die Möglichkeit einer abstrakten Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Mehr zum Thema:
Normenkontrollklage gegen die Neuregelung des Rechtes des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Rede von Marjana Schott im Hessischen Landtag am 15. Dezember 2010)

LINKE kritisiert Marktlösungen beim Tropenwaldschutz

Tropenwald_1_-_Foto_-_Miroslaw_pixelioLesen Sie ein Hintergrundpapier zu neuen Organisationsformen und Anreizsystemen beim Schutz tropischer Wälder (REDD). Die Debatte um die neuen Instrumente im Tropenwaldschutz war bisher im Wesentlichen Fachleuten in Wissenschaft, Politik und einigen NGOs vorbehalten. Mit dem vorliegenden Papier wird versucht, einige wichtige Diskussionslinien vorzustellen und kritisch zu bewerten.

Wollten wir nicht den Regenwald retten? Das Yasuní-Debakel

Wollten wir nicht den Regenwald retten?
Das Yasuní - Debakel

Noch vor einhundert Jahren bedeckten die tropischen Regenwälder ein Zehntel  der Landfläche der Erde. Unterdessen sind sie etwa um die Hälfte geschrumpft. Pro Jahr werden durchschnittlich zwölf Millionen Hektar abgeholzt, das entspicht einer Flächen von mehr als 20 Fußballfeldern pro Minute. Die Folgen für biologische Vielfalt  und den Klimawandel sind gleichermaßen verheerend. Deshalb sollte weltweiter Waldschutz ganz oben auf der Agenda stehen.
Die Bundesregierung unterstützte bis vor einiger Zeit ein Projekt mit einem ganz neuen Ansatz zum Schutz der Regenwälder im Yasuni-Nationalpark in Ecuador. Jetzt blockiert der deutsche Entwicklungshilfeminister Niebel das Projekt. Aber Ecuador kann und will solch ein großes Klimaschutzprojekt nicht alleine schultern. Dazu ist das Land zu arm.

 Worum geht es?

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Überraschendes aus Fernost -Weltkonferenz zur Biologische Vielfalt in Nagoya

 

SchildkröteAm 29.Oktober endete die Vertrags-staatenkonferenz zur Biologischen Vielfalt  (CBD) im japanischen Nagoya. Nachdem die beteiligten Länder in den ersten Tagen mit wenig Kompromiss-bereitschaft auf ihren jeweiligen Interessen beharrten, drohte das Scheitern des Gipfels. Wer die Verhandlungen verfolgt hat, rechnete nicht mehr mit einem guten Ergebnis. Praktisch in letzter Minute erreichten die 193 Teilnehmerstaaten doch noch eine Wende, die das Scheitern der Konferenz verhinderte. Mit den international verbindlichen Vereinbarungen, die getroffen wurden, hat Die UN-Konferenz in Nagoya Geschichte geschrieben. Und doch trat auch bald Ernüchertung ein. Wie belastbar werden die Ergebnisse sein?

Worum ging es, was wurde erreicht?

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