Wegen des Umfangs an Informationen sind alle Beiträge zum Schienenverkehr in der eigenen Kategorie BAHN mit den Unterseiten Deutsche Bahn AG sowie den Sonderseiten zu Stuttgart 21 und zur DB-Spitzelaffäre.

Widerspruch: SPD will Schwarzfahren härter bestrafen.......

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30 Mai 2014
von Karl-Heinz Ludewig

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Frau Lühmann, will Schwarzfahren härter bestrafen.

Dazu erhebt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, scharfen Widerspruch und macht folgende Gegenvorschläge:

1) Wer unberechtigterweise einen Platz in Bahn/Bus einnimmt darf nicht härter bestraft werden, als jemand der unberechtigterweise einen Platz auf der Straße einnimmt (Falschparken kostet erstens wesentlich weniger als fahren ohne Fahrschein); und während notorisches Falschparken eine Ordnungswidrigkeit bleibt, wird mehrmaliges Schwarzfahren als Straftat behandelt.

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Sozialticket

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17 September 2010
von Linksfraktion
Ein Sozialticket ist eine Ermäßigung auf Monatskarten oder Einzelfahrscheine, die nach sozialen Kriterien gewährt wird.

Die Notwendigkeit eines Sozialtickets ergibt sich aus dem zunehmenden Sozialabbau, der Menschen mit geringem Einkommen wenig Raum für die Ausgestaltung ihrer Mobilitätsbedürfnisse lässt. Mit dem zunehmenden Rückzug des Staates aus der Daseinsvorsorge und den Hartz-Gesetzen,

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Zu wenig Geld für Bus und Bahn

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2 Februar 2015
von Sabine Leidig

Die sogenannten Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern zur Finanzierung des Nah- und Regionalverkehrs zur Verfügung stellt, laufen aus. Eine neue Regelung wird derzeit verhandelt. Deutlich ist, dass zur Sicherstellung eines guten Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) deutlich mehr Mittel notwendig sind - aber auch verbindliche Standards für Qualität, Service, Arbeit und anderes.
Am 29.1. 2015 wurden zwei Gesetzentwürfe zur "Änderung des Regionalisierungsgesetzes" in den Bundestag eingebracht und debattiert (der Bundesregierung: Drs. 18/3785; des Bundesrateses: Drs. 18/3563). Für DIE LINKE. sprach Sabine Leidig.

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ÖPNV-Flatrate für alle

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10 Oktober 2014
von Sabine Leidig

Es gibt genug soziale, ökologische und volkswirtschaftliche Gründe für eine Offensive für »Mobilität für alle – mit weniger Verkehr«

Überall steigen die Ticketpreise, die Kommunen sind pleite, und nun soll es die Fahrt im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ticketfrei zum Nulltarif geben …? Ist das eine absurde Idee, die ins Programm der LINKEN Eingang gefunden hat, oder zeitgemäße, radikale Reformpolitik?

Tatsache ist, dass in den meisten Kommunen das Geld für den ÖPNV nicht ausreicht - eine Querverbundfinanzierung via Stadtwerke funktioniert nur noch selten; die Zuschüsse vom Bund an die Länder reichen nicht aus, und es ist unsicher, wie und ob sie über das Jahr 2019 hinaus fließen. Aber die Kosten steigen. Die Entwicklung in vielen Orten und Regionen ist fatal:

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  8. Novelle des Personenbeförderungsgesetzes – wann und wie gilt die EU-VO 1370/2007
  9. Vorwort
  10. 1. Problembeschreibung
  11. 2. Angebotsverbesserungen
  12. 3. Verkehr im ländlichen Raum
  13. 4. Nulltarif? Ein fahrscheinloser ÖPNV ist nicht umsonst!
  14. 5. Einheitliche Bedingungen und Preise – „Deutschlandtarif“
  15. 6. Integraler Taktfahrplan – „Deutschlandtakt“
  16. 7. Finanzierung durch die öffentliche Hand

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