Hiroshima-Nagasaki: Eine Mahnung für Atomausstieg und Abrüstung

Ostermarsch URENCO Gronau 2014-52In der nächsten Woche jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 69. Mal. Anlass für die Anti-Atom- und Friedensinitiativen rund um die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau, am kommenden Sonntag, den 3. August, eine Kundgebung unter dem Motto “Hiroshima und Fukushima mahnen – für eine Welt ohne Atomwaffen und Atomenergie” durchzuführen. Auf der Kundgebung gibt es u. a. Redebeiträge der japanisch-deutschen Gruppen Sayonara Genpatsu Düsseldorf und Antiatom-fuku sowie von der DFG-VK. Vor Ort wird auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel von der Links-Fraktion sein, der heute mit einer Presseerklärung zur Teilnahme aufrief.

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Neue Studie zum EURATOM-Vertrag


euratom-studieDer Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) fördert schon über 50 Jahre lang die Atomenergie in Europa. Obwohl es in der EU keine einheitliche Haltung zur Kernenergie gibt und die Anti-Atomkraft-Bewegung seit Jahrzehnten einen europaweiten Atomausstieg fordert, hält die Europäische Union mit dem Atomfördervertrag an der unbeherrschbaren Risikotechnologie fest. Über den gemeinsamen Haushalt müssen die EU-Mitgliedstaaten Subventionen für die Atomwirtschaft und Kredite zur Aufrüstung und Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in der EU und in Drittstaaten finanzieren - unabhängig davon, ob sie Atomenergie nutzen oder sogar den Atomausstieg beschlossen haben.

Die Studie "Noch mehr Geld für noch mehr Risiko? Der EURATOM-Vertrag zur europaweiten er Atomenergie", die von Patricia Lorenz i Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Europaparlament erstellt wurde, spiegelt die aktuelle Diskussion um eine Abschaffung des EURATOM-Vertrages wider. Es wird aufgezeigt, dass die „Europäische Atomgemeinschaft“ dem selbstgesteckten Ziel, die nukleare Sicherheit in Europa zu fördern nicht gerecht wird. Vielmehr entzieht der EURATOM-Vertrag die Sicherheit von nuklearen Anlagen der demokratischen Kontrolle des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente.

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Bundestags-Anhörung zu Tschernobyl und Fukushima

Im Jahr 2010 wurde die Laufzeit der 17 Atomreaktoren in Deutschland verlängert. Vier Monate nach Fukushima im Jahr 2011 beschloss der Bundestag den Atomausstieg bis 2020. GegnerInnen und SkeptikerInnen dieses Vorhabens leisten kontinuierlich Widerstand. Doch gelegentlich wird einer der Hauptgründe vergessen, weshalb Deutschland aus der Atomenergie ausgestiegen ist: Die nuklearen Katastrophen, die die Welt in ihrer Zeit prägten und veränderten. Am 24. April 2013 fand im Umweltausschuss des Bundestages ein Fachgespräch statt, anlässlich des Jahrestages des Unglücks in Fukushima, zum Thema Tschernobyl / Fukushima.

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Der Atomreaktor in Wannsee - Eine Forschungseinrichtung, die DIE LINKE. spaltet.

Chriss Kühnl, Foto: privatAuf dem Parteitag der Brandenburger LINKEN im Februar 2012 stellte die Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt den Antrag, den Forschungsreaktor Wannsee abzuschalten. Der frischgewählte Landesvorstand bat, diese für Brandenburg völlige neue Debatte nicht auf dem Parteitag zu führen, sondern vorher Veranstaltungen dazu anzubieten. Dieser Bitte folgten wir damals.
 
Im Vorfeld des Parteitages vom 1. Advent 2012 veröffentlichte der Landesvorstand Arbeitsergebnisse zu den Anträgen des letzten Winters. Der Teil zum Forschungsreaktor soll hier kritisiert werden.

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