Die falsche Orientierung der DB AG
- Details
- 25 März 2013
Wirtschaftlich geht anders!
Zur heute vorgestellten Bilanz der Deutschen Bahn AG für das Jahr 2012 sagte Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Bilanz zeigt einmal mehr, wie widersinnig der Privatisierungskurs der DB AG ist. Was hier als betriebswirtschaftlicher Gewinn ausgewiesen ist, geht mit volkswirtschaftlichem Verlust einher: Sparmaßnahmen, die zu Verspätungen und Zugausfälle führen schlagen hier ebenso zu Buche, wie gestrichene Bahnverbindungen, ungepflegte Bahnhöfe oder fehlender Lärmschutz. Besonders auf die Spitze getrieben wird diese Diskrepanz bei Stuttgart21: für einen minimalen Bilanzgewinn von 77 Millionen Euro soll der funktionstüchtige und erweiterbare Bahnhof zerstört und durch einen unsicheren, unflexiblen Bahnhof ersetzt werden, der geringere Kapazität hat. Allein dadurch entstünde ein gewaltiger volkswirtschaftlicher Schaden. Auch die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufes, erschiene zwar bei der DB-AG als Minus, würde aber die Stadt Stuttgart in die Lage versetzen, in KiTas, baufällige Schulen, oder den ÖPNV zu investieren.
Wer den Bilanzgewinn einer Aktiengesellschaft bejubelt, ohne die gesamtgesellschaftlichen Kosten in Betracht zu ziehen, hat von nachhaltigem Wirtschaften nichts verstanden. Mit 900 Millionen Euro ist DB Netz quasi die Gewinnmaschine der DB-AG. Allerdings fließen in diesen Bereich fast ausschließlich staatliche Gelder. Hier werden öffentlich Mittel um-etikettiert und der demokratischen Einflussnahme entzogen, während sich der Zustand des Streckennetzes zusehends verschlechtert.“
Leidig kritisierte außerdem das „Global-Player“-Gebaren der rein männlichen Bahnspitze: „Während der Zustand vieler Bahnhöfe im Land gerade die alltäglichen Bahnfahrten beschwerlicher macht als nötig, kaufen die Herren jedes Jahr für hunderte Millionen Euro Unternehmen im Ausland auf, um im „Kampf um Marktanteile“ vorne zu sein. Mehr Lebensqualität bringt dieser Wettbewerb nicht.“
Leidig verwies außerdem auf die Verantwortung des Alleineigentümers: „Die Bundesregierung muss endlich der DB eine andere Ausrichtung geben. Das Grundgesetz schreibt einen wirtschaftlichen Bahnbetrieb vor, ja. aber damit kann nur die Volkswirtschaft gemeint sein. Die DB-AG ist am Allgemeinwohl auszurichten und nicht am angepeilten Aktiengewinn. Diese Unternehmen muss nicht für Rekordbilanzen sorgen, sondern für einen flächendeckenden, zuverlässigen Bahnverkehr im ganzen Land, der den sozialökologischen Umbau der Mobilität vorantreiben.“
Leidig kritisierte außerdem das „Global-Player“-Gebaren der rein männlichen Bahnspitze: „Während der Zustand vieler Bahnhöfe im Land gerade die alltäglichen Bahnfahrten beschwerlicher macht als nötig, kaufen die Herren jedes Jahr für hunderte Millionen Euro Unternehmen im Ausland auf, um im „Kampf um Marktanteile“ vorne zu sein. Mehr Lebensqualität bringt dieser Wettbewerb nicht.“
Leidig verwies außerdem auf die Verantwortung des Alleineigentümers: „Die Bundesregierung muss endlich der DB eine andere Ausrichtung geben. Das Grundgesetz schreibt einen wirtschaftlichen Bahnbetrieb vor, ja. aber damit kann nur die Volkswirtschaft gemeint sein. Die DB-AG ist am Allgemeinwohl auszurichten und nicht am angepeilten Aktiengewinn. Diese Unternehmen muss nicht für Rekordbilanzen sorgen, sondern für einen flächendeckenden, zuverlässigen Bahnverkehr im ganzen Land, der den sozialökologischen Umbau der Mobilität vorantreiben.“
Weiterlesen:
