Koalition will Tschernobyl vergessen machen

Gewalt_der_AtomkraftDer Umweltausschuss des Bundestags hat mit Mehrheit der schwarz-gelben Koalition abgelehnt, bei einer Gedenkveranstaltung zu "25 Jahre Tschernobyl" am 13. April 2011 die Öffentlichkeit zuzulassen. "Damit bekommen die eingeladenen Gäste, u.a. ehrenamtlich tätige Initiativen, Fachleute und Zeitzeugen, keine Chance, ihr Engagement der Öffentlichkeit zu präsentieren.", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Oppositionsfraktionen.

"Das ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Menschen, die sich seit 25 Jahren darum bemühen, die gesundheitlichen und materiellen Schäden zu mildern, die die Menschen in der Region Tschernoby erlitten haben und bis heute erleiden." Die Oppositionsfraktionen verurteilen diese Entscheidung als instinktlos und werfen der Koalition vor, mit dieser Strategie die Erinnerung an Tschernobyl ausblenden zu wollen.

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DIE LINKE stellt sich quer

stage_atomkonzerne250pxDer Countdown läuft. In fünf Tagen verlässt ein Transport mit elf Castorbehältern die französische Wiederaufarbeitungsanlage in La Hague. Auch die Mobilisierung der Castor-Proteste setzt zum Schlussspurt an: zehntausende Menschen werden zur Auftaktkundgebung am 6. November 2010 und den Protesten in den darauf folgenden Tagen erwartet.

Auch DIE LINKE ist vor Ort und stellt sich in den Dienst der Anti-Atom-Bewegung:

  • Info-Zelt der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf dem Gelände der Freien Schule in Hitzacker (Hagener Weg 1, 29456 Hitzacker): Infos, heiße Getränke & Gespräche mit Abgeordneten. Vom 6.-9. November 2010 jeweils von 8 bis 22 Uhr.
  • Info-Büro in Dannenberg: das Wahlkreisbüro von Dorothée Menzner (MdB) und Kurt Herzog (MdL) in der Marschtorstr. 57 in Dannenberg bietet Euch die aktuellen Castor-Infos und heiße Getränke. Es ist rund um die Uhr unter 05861/989498 erreichbar.
  • Öffentliche Fraktionssitzung der niedersächsischen Landtagsfraktion um 11:55 Uhr ("Fünf vor Zwölf") am 7. November 2010 im Garten von Kurt Herzog (MdL) in der Bahnhofstr. 13 in Dannenberg (unmittelbar an den Gleisen). Ihr seid alle herzlich eingeladen.
  • Viele Abgeordnete aus Bundestagsfraktion und verschiedenen Landtagsfraktionen werden den Protest aktiv unterstützen und AktivistInnen in der Verteidigung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit unterstützen.
  • Bustransfer zwischen Programmkonvent der Partei DIE LINKE in Hannover und dem Wendland: 6.11., 9:00 Uhr: Hannover -> Dannenberg; 6.11., 17 Uhr: Dannenberg -> Hannover; 7.11., 7:30 Uhr: Dannenberg -> Hannover; 7.11., 17 Uhr: Hannover -> Dannenberg; für Anmeldung und Information wendet Euch bitte schnell an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .

Noch unentschlossen? Dann lasst Euch inspirieren…  

 

Anhörung zur Laufzeitverlängerung im Umweltausschuss im Bundestag

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Heute fand im Umweltausschuss des Bundestages eine Anhörung zu den zwei Atomgesetznovellen statt, die die Laufzeitverlängerung der Atommeiler festschreiben sollen. Vertreter des BUND, der Deutschen Umwelthilfe, des Sachverständigenrates für Umweltfragen und andere Sachverständige legten den Abgeordneten dar, warum die Laufzeitverlängerungen nicht nur unverantwortlich riskant und ökonomisch unsinnig sind, sondern auch die Energiewende blockieren. Andere, von der Regierungskoalition bestellte Experten lieferten Begründungen, warum Atomkraft sicher und wirtschaftlich sei.

Interessant: Das Gutachten von Dr. Karl A. Theis  von der VGB PowerTech e.V. ist wortgleich mit dem des Deutschen Atomforums! Offener kann Lobbyismus kaum sein.

Die schriftlichen Stellungnahmen aller Sachverständigen sind hier zu finden.

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