Sechs Argumente gegen Stuttgart 21 - drei Vorschläge für nachhaltigen Verkehr und direkte Demokratie
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- 13 Oktober 2010
- von Sabine Leidig / Winfried Wolf
Die Bewegung gegen Stuttgart 21 ist ebenso einmalig und hoffnungsvoll wie das Projekt Stuttgart 21 monströs und zerstörerisch ist. DIE LINKE ist seit vielen Jahren Teil des Widerstands gegen S21 – vor Ort, in der Bewegung, in Form der Fraktionsgemeinschaft SÖS-DIE LINKE im Stuttgarter Gemeindeparlament und auch im Deutschen Bundestag (siehe Antrag 17/2914 Stuttgart21. Neubaustrecke Wendlingen - Ulm und das Sparpaket der Bundesregierung). Auch der brutale Polizeiangriff in der Nacht vom 30. September auf den 1. Oktober konnte das weitere Erstarken der Bewegung gegen S21 nicht verhindern: Es ist dieser Bewegung zu verdanken, dass am 4. Oktober ein teilweiser Baustopp bis zur Landtagswahl am 27. März 2011 verkündet wurde. Es kommt jetzt darauf an, die Argumente gegen S21 und für eine Alternative glaubwürdig zu verbreiten. Gleichzeitig muss eine Strategie zur Fortentwicklung der Ziele der Bewegung entwickelt werden. Hierzu der folgende Diskussionsbeitrag.
Rede vom 3. September 2010 auf der Stuttgarter Demonstration
Am 6. 10. 2010 ging es in der Aktuellen Stunde des Bundestages um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 und den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 30.9. vor dem Fällen der Bäume. Für die Fraktion DIE LINKE. sprachen Dr. Gregor Gysi und Heike Hensel.
