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5 März 2018
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von Sabine Leidig
Rede von Sabine Leidig, MdB DIE LINKE
Liebe Freundinnen und Freunde,
es ist schön mal wieder hier zu sein und ich danke euch für die Einladung. Es ist so wichtig, dass ihr immer wieder hier zusammen kommt und immer noch die Mahnwache haltet und einfach nicht aufhört, euch gegen den Wahnsinn namens Stuttgart 21 zu wehren!
Nun komme ich ja aus Berlin, wo jetzt die (gar nicht mehr so große) Große Koalition fortgesetzt wird.
Das ist vielleicht nicht das Schlimmste, aber es ist schlimm genug – vor allem weil es so weiter gehen wird mit der sozialen Spaltung … so dass die Besitzer größer Vermögen geschont werden, aber die Armen, die an den Tafeln abgespeist werden, sollen teilen.
Und es werden weitere verlorene Jahre für den Klimaschutz. Und das liegt vor allem am Verkehr.
Weil die Interessen der Aktionäre der Autokonzerne mehr zählen, als die Gesundheit und die Lebensgrundlagen der Menschen.
Weiterlesen: Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 05.03.2018
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1 März 2018
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von Ingrid Remmers
„Die völlig verkrampfte Haltung zu Diesel-Fahrverboten führt direkt in die nächste Sackgasse. Stattdessen muss die Politik jetzt die richtigen Koordinaten für die Mobilität in Städten vorgeben. Dazu gehören als zentrale Elemente ein kostenloser öffentlicher Verkehr mit mehr Kapazität und höherer Qualität sowie der Ausbau des Rad- und Fußverkehrs. Dies wären neben einer Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Autokonzerne wirksame Maßnahmen für saubere Luft. So lässt sich die Lebensqualität für alle verbessern“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Remmers weiter:
Weiterlesen: Sofortprogramm für saubere Luft starten
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27 Februar 2018
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von Ingrid Remmers
„Heute ist ein guter Tag für saubere Luft in Deutschland. DIE LINKE begrüßt ausdrücklich, dass die Justiz der Gesundheit der Menschen Vorrang einräumt und die Bundesregierung für ihre Untätigkeit abstraft. Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist nicht nur eine echte Blamage für die Bundesregierung, sondern die Quittung für ein Totalversagen. Damit wird zementiert, dass Union und SPD jahrelang die Interessen der Autokonzerne über den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger gestellt haben.
Weiterlesen: Diesel-Fahrverbote – Totalversagen der Bundesregierung
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22 Februar 2018
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von Sabine Leidig
REDE von Sabine Leidig zur Aktuellen Stunde: ÖPNV kostenlos, 22.02.2018
Die Linke will den Nulltarif für öffentlichen Nahverkehr – Fahren ohne Fahrschein für alle – als Offensive für eine sozial und ökologisch gerechte Verkehrswende.
Dafür werben wir seit Jahren, haben Fachleute zu Rate gezogen, Konzepte entwickelt. Es gibt Beispiele von denen man lernen kann: in Frankreich, in Belgien, in der estnischen Hauptstadt Tallinn oder hier um die Ecke im brandenburgischen Templin ….
Bisher wurden wir hier im Bundestag dafür belächelt oder beschimpft. Nun aber überrascht die Bundesregierung mit dem Vorschlag Nulltarif in einigen konkret benannten Städten einzuführen – für weniger Autoverkehr. Das schreiben Sie in einem Brief an die EU-Kommission, um eine Klage wegen Nichteinhaltung der Stickoxid-Grenzwerte abzuwenden.
Weiterlesen: Für eine sozial und ökologisch gerechte Verkehrswende: JA zum Nulltarif mit Plan
