Jahresbilanz des Verkehrsministers: Motor aus
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- 17 Januar 2019
- von Ingrid Remmers
Die Jahresbilanz des Verkehrsministers Scheuer in Bezug auf die Dieselkrise ist nur mit Kopfschütteln zu quittieren. Auch im dritten Jahr des Dieselskandals treten wir auf der Stelle, weil das CSU-geführte Verkehrsministerium nur kurzfristige, industriefreundliche Scheinlösungen präsentiert. Unter den gravierenden Folgen der jahrelangen Untätigkeit der Bundesregierung bei der Luftreinhaltung und deren Tolerierung des massenhaften Betrugs der Autohersteller leiden vor allem die Kommunen und Millionen Dieselhalter*innen.
Von einigen wird das selbstfahrende Auto als die Zukunftstechnologie gefeiert, von anderen vehement abgelehnt. Viele technische und rechtliche Fragen sind offen. In der Linksfraktion des Bundestages gab es eine Arbeitsgruppe, die sich vor allem mit der Frage beschäftigt hat, wie selbstfahrende Autos genutzt werden sollten, wenn sie denn auf unsere Straßen kommen. Das Ergebnis ist ein Plädoyer für ein kollektiviertes Auto, das viele private Autos ersetzen würde.
