Projekt entgleist - Umstieg jetzt - 400. Montagsdemo in Stuttgart

Liebe Freundinnen und Freunde,
ich grüße euch heute aus Berlin, obwohl ich viel lieber in Stuttgart wäre - dicht an dicht mit allen Unverdrossenen, Unermüdlichen und noch immer Fantasievollen gegen das Milliardengrab S21.

Eure Kultur des Widerstandes hält die Hoffnung auf ein gutes Ende am Leben. Weil ihr darauf beharrt, dass es gute Alternativen gibt - zu Beton, zu Immobilieninvestoren und zur Autostadt.

Ich verspreche, dass ich auch in diesem Bundestag keine Ruhe geben werde – gemeinsam mit der Linksfraktion: der nächste Antrag auf Ausstieg und Umstieg-21 ist schon auf dem Weg.

Und ich danke euch allen – den Aktiven im Demoteam und im Aktionsbündnis, den Parkschützerinnen den Tapferen von der Mahnwache, den vielen klugen und hartnäckigen Fachleuten, Künstlern und Kreativen und allen allen, die immer wieder oder immer wieder mal auf die Straße gehen, demonstrieren, diskutieren, (Schwaben-)streiche spielen und nicht aufgeben. Ohne Menschen wie euch gibt es keine gute Politik.

Ein herzliches „oben bleiben!“

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Stuttgart 21: Umstieg ist auch jetzt noch möglich und notwendig!

stuttgart Studie AusstiegskostenIn der heute vorgestellten Neuberechnung der realistischen Ausstiegskosten von Stuttgart 21 durch Martin Vieregg sagte Sabine Leidig, bahnpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: „Die Neuberechnung der Ausstiegskosten mit einem Kostenvorteil von mindestens 5 Milliarden Euro für den Umstieg zeigt einmal mehr, dass dieser auch jetzt absolut sinnvoll und machbar ist. Die mehr als 3 Milliarden Euro, die jetzt schon in Stuttgart verbaut sind, sind ‚versunkene Kosten‘. Dem schlechten Geld jetzt auch noch gutes hinterherzuwerfen, wäre aber ein noch größerer Fehler. Die Bahn und die Bundesregierung müssen jetzt endlich den längst überfälligen Schlussstrich unter Stuttgart 21 ziehen, das immer mehr zum Fass ohne Boden wird. Für sehr viel weniger Geld kann mit der Erneuerung des Kopfbahnhofs ein sehr viel besserer Bahnbetrieb in Stuttgart realisiert werden, und damit sollte lieber heute als morgen begonnen werden!“ Zum aktuellen Gutachten:

Studie "Ausstiegskosten"

Stuttgart 21: Neuberechnung der Ausstiegskosten

2017stuttgartIn der heute vorgestellten Neuberechnung der realistischen Ausstiegskosten von Stuttgart 21 durch Martin Vieregg sagte Sabine Leidig, bahnpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: „Die Neuberechnung der Ausstiegskosten mit einem Kostenvorteil von mindestens 5 Milliarden Euro für den Umstieg zeigt einmal mehr, dass dieser auch jetzt absolut sinnvoll und machbar ist. Die mehr als 3 Milliarden Euro, die jetzt schon in Stuttgart verbaut sind, sind ‚versunkene Kosten‘. Dem schlechten Geld jetzt auch noch gutes hinterherzuwerfen, wäre aber ein noch größerer Fehler. Die Bahn und die Bundesregierung müssen jetzt endlich den längst überfälligen Schlussstrich unter Stuttgart 21 ziehen, das immer mehr zum Fass ohne Boden wird. Für sehr viel weniger Geld kann mit der Erneuerung des Kopfbahnhofs ein sehr viel besserer Bahnbetrieb in Stuttgart realisiert werden, und damit sollte lieber heute als morgen begonnen werden!“

Zum aktuellen Gutachten Vieregg:

Bernd Riexinger und Sabine Leidig zum Urteil gegen Christel Augenstein und Stuttgart 21

22.11.2017 Pressemitteilung von Sabine Leidig

Sabine Leidig und Bernd Riexinger:

„Christel Augenstein hatte vor mehr als einem Jahrzehnt als Oberbürgermeisterin der Stadt Pforzheim riskante Finanzgeschäfte getätigt und in sogenannte Swaps ‚investiert‘, um das Geld der Stadt zu mehren. Die Stadt verlor am Ende 57 Millionen Euro. Frau Augenstein wurde gestern vom Landgericht Mannheim zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Vergehen: Schwere Untreue zum Nachteil der Stadt.

Das Gericht akzeptierte nicht die Argumentation des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki, zugleich der Verteidiger der Ex-OB, wonach seine Mandantin ‚übliche Geschäfte getätigt‘ habe.  Das Gericht argumentierte mit den Worten ‚Sie haben Handgranaten gekauft und keine Ostereier‘, die OB hätte die Vorgänge durchschauen können.

Nur 38 km Luftlinie und 54 Minuten Zugfahrt von Pforzheim entfernt findet ein Vorgang statt, der einige Parallelen zum aktuellen Gerichtsurteil aufweist. Für Stuttgart 21 werden offiziell 6,8 Milliarden Euro ausgegeben.

Laut neuer Prüfberichte des Bundesrechnungshofs vom Herbst 2016 kostet S21 bis zu zehn Milliarden Euro. Der damalige Bahnchef Rüdiger Grube hatte 2011 explizit festgestellt, die Projektkosten seien mit 4,5 Mrd. Euro ‚gedeckelt‘, bei höheren Kosten sei Stuttgart 21 ‚unwirtschaftlich‘.

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